Debatten über den Zusammenhang zwischen Aids und Armut gab es im Bundestag schon oft. Am vergangenen Freitag wurde im Plenum noch ein anderer Zusammenhang deutlich - der zwischen Aids, Malaria und Tuberkulose, die sich vor allem in Afrika rasant ausbreiten. Ein Antrag der Koalitionsfraktionen ( 16/6398 ) stand zur Debatte. Es ist der sprichwörtliche Teufelskreis, den die Entwicklungspolitiker darin beschreiben: Tuberkulose und Malaria verbreiten sich schneller wegen der Immunschwächekrankheit, der Ausbruch von Aids ist wiederum bei HIV-Infizierten, die an Tuberkulose oder Malaria erkrankt sind, viel wahrscheinlicher. Weltweit sterben jedes Jahr sechs Millionen Menschen an diesen Infektionskrankheiten. Die meisten von ihnen, weil sie zu arm sind, um Medikamente zu bezahlen. CDU/CSU und SPD sehen daher Deutschland in der Pflicht, mehr für die Bekämpfung dieser Infektionskrankheiten zu tun. Der Zeitpunkt der Debatte war wohl nicht ganz zufällig, denn Ende dieser Woche (27.-28. September) findet in Berlin die zweite so genannte Wiederauffüllungskonferenz des 2002 eingerichteten Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria statt.

Große Erwartungen an Deutschland

Unter der Leitung des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan kommen alle wichtigen Partner des Fonds zusammen, darunter Vertreter der G8-Staaten und der UNO, internationale Stiftungen, Unternehmen und Nichtorganisationen aus 30 Ländern. Deutschland will dabei nicht mit leeren Händen dastehen. Das deutsche Angebot steht bereits: Ab 2008 will die Bundesregierung jährlich 200 Millionen Euro für die Arbeit der Organisation beisteuern, kündigte Karin Kortmann (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), am 19. September im Fachausschuss an.

Seit 2002 habe die Bundesregierung für diesen Zweck insgesamt 394 Millionen Euro ausgegeben. Kortmann erinnerte in diesem Zusammenhang an die deutschen Zusagen bei der G8-Konferenz in Heiligendamm, bis 2015 zusätzlich insgesamt 4 Milliarden Euro für die Bekämpfung der modernen Seuchen vor allem in Afrika auszugeben.

An Deutschland als Ausrichter der Geberkonferenz seien große Erwartungen gerichtet, so Kortmann in der Sitzung, zumal die Bundesrepublik mit 4,4 Prozent des Fondshaushalts der kleinste Geber unter rund 50 Ländern sei. Inzwischen seien 10,9 Milliarden US-Dollar in den Fonds eingezahlt worden, davon würden bereits rund 7,7 Milliarden US-Dollar in 450 Programme weltweit investiert. Zu den wichtigsten Problemen, die bei der Konferenz thematisiert werden sollten, zählen nach Ansicht Kortmanns die Stärkung der Zivilgesellschaften in den betroffenen Ländern, stärkere Einbeziehung von Privatgebern in die Finanzierung der Arbeit des Globalen Fonds, die Situation von Frauen und Mädchen und die Frage der Entschuldung.

Die Arbeit des Globalen Fonds fand im Ausschuss fraktionsübergreifend große Zustimmung. Die Abgeordneten wollten aber mehr über die Evaluierung der Arbeit und die Kontrolle der Finanzströme wissen. "Was passiert mit unseren Geldern", fragte etwa die Union. Es gebe bei allem Lob auch Missstände. Es fehle außerdem ein ganzheitlicher Ansatz für die Arbeit des Fonds. Die Linke regte an, eine internationale Steuer einzuführen, die vor allem die Pharmakonzerne betreffen und über das Freiwilligkeitsprinzip der Finanzierung hinausgehen sollte.