KULTUR
Auch im Jahr 2008 gibt es mehr Geld
Die Reaktionen der letzten Wochen reichten von erstaunter Sprachlosigkeit bis zu "Chapeau Herr Staatsminister". Der Grund dafür ist das "Wunder von Bernd" - es sind die zusätzlichen 400 Millionen Euro, die Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) im Nachtragshaushalt für 2007 zugebilligt wurden. Und auch aus den Haushaltsberatungen für 2008 ist der Beauftragte für Kultur und Medien (BKM) mit einer Etatsteigerung hervorgegangen. Nach 950 Millionen Euro in diesem Jahr, zuzüglich der erwähnten 400 Millionen, sieht der Regierungsentwurf für 2008 971,48 Millionen Euro vor.
Von dem Geld aus dem Nachtragsetat sind knapp 200 Millionen für die sanierungsbedürftige Berliner Staatsoper vorgesehen. 77,5 Millionen Euro beträgt der Zuschuss an die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg. Doch nicht nur die Hauptstadt soll profitieren. Die Klassik Stiftung Weimar erhält insgesamt 45 Millionen Euro (siehe Kommentar Seite 2), an die Stiftung Festspielhaus Beethoven in Bonn gehen 39 Millionen.
Angesichts dieser Zahlen wirken die eine Million Euro für die Initiative Musik und die 300.000 Euro, mit denen ein Preis für kulturell und pädagogisch wertvolle Computerspiele initiiert werden soll, eher bescheiden. Für die SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn sind dies jedoch Beispiele für den richtigen Einsatz des bereit gestellten Geldes. Mit dem Geld, so Griefahn, wolle man nicht die bestehende Musikindustrie finanzieren, sondern Anreize für Nachwuchsprojekte bieten. An einem Computerpreis arbeite sie mit anderen SPD-Kulturpolitikern schon seit Jahren. Eine 1,3-prozentige Steigerung des Kulturetats könne sich sehen lassen, befand Monika Grütters (CDU). Bernd Neumann habe mit einem Zuschuss in Höhe von 60 Millionen Euro die Filmförderung gestärkt und die Deutsche Welle nach langen Jahren der Kürzung endlich wieder angemessen finanziert, so Grütters.
Auch in der Opposition ist man von dem unverhofften Geldsegen angetan. 400 Millionen Euro mehr für die Kultur - darüber könne man sich wirklich freuen, sagte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne). Noch mehr hätte sie sich gefreut, wenn an dem Ganzen nicht so ein "Geschmäckle" wäre. Wenn man nach 24 Uhr im Haushaltsausschuss etwas einbringe, was schon am nächsten Tag von Zeitungen als beschlossen gemeldet wird, sei das nicht sinnvoll. Die Klassik Stiftung Weimar und die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten seien deutsches Kulturerbe und dürften nicht um Mitternacht verhandelt werden.
Bei allem Lob für das "Ende des Kaputtsparens", so Lukrezia Jochimsen (Die Linke), sei es unverständlich, das die Stiftung für das sorbische Volk mit 7,6 Millionen unterfinanziert sei. Weitere 600.000 Euro, die von der Stiftung als "unverzichtbar für die Fortsetzung der Arbeit" bezeichnet werden, fehlten.