hib-Meldung
064/2005
Datum: 04.03.2005
heute im Bundestag - 04.03.2005
Im Bundestag notiert: Überprüfungsverfahren auf Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit
Berlin: (hib/MAR) Von insgesamt 381 Überprüfungsverfahren
auf Tätigkeit oder politische Verantwortung für das
Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale
Sicherheit der ehemaligen DDR sind weitere 195 abgeschlossen
worden. Dies teilt der Ausschuss für Wahlprüfung,
Immunität und Geschäftsordnung in seinem dritten Bericht
(15/4971) mit. In keinem Fall - so wird
festgestellt - war eine hauptamtliche oder inoffizielle
Tätigkeit festzustellen.
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_064/06
