hib-Meldung
123/2005
Datum: 27.04.2005
heute im Bundestag - 27.04.2005
Im Bundestag notiert: Reduzierung der Feinstaubbelastung
15/5390) auf die Verpflichtung, die Grenzwerte
von Feinstaubbelastung seit Beginn dieses Jahres einzuhalten. Dabei
dürfe der Immissionsgrenzwert für die Kurzzeitbelastung
pro Jahr (50 Nanogramm pro Kubikmeter Luft) maximal an 35 Tagen
überschritten werden. Tatsächlich erweise sich
mittlerweile die Einhaltung des Grenzwertes als überaus
problematisch, was insbesondere auf der Ebene der Kommunen zu
erheblichen Schwierigkeiten führt. Wie die Regierung vor
diesem Hintergrund unter anderem die Einführung von
Straßenbenutzungsgebühren für Fahrzeuge in den
Innenstädten, von staubbelastungsabhängigen Fahrverboten
und Tempolimits und von der steuerlichen Förderung des Einbaus
von Dieselruß-Filtern bewertet, möchten die Liberalen
wissen.
Berlin: (hib/BOB) Wie die Bundesregierung die derzeit in der
Diskussion befindlichen Maßnahmenvorschläge zur
Reduzierung der Feinstaubbelastung bewertet, will die FDP in
Erfahrung bringen. Die Fraktion verweist in einer Kleinen Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_123/04