Neue Notfallschlepper für Nord- und Ostsee kommen frühestens 2008

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Ein Jahr später als geplant möchte die Bundesregierung ihre Ausschreibung für die Anschaffung von neuen Notfallschleppern für die Nord- und Ostsee veröffentlichen. In ihrer Antwort ( 16/529) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/405) sagt sie, die Ausschreibung könne nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2006 durch das Parlament veröffentlicht werden. Die Verzögerung bei der Neuanschaffung der Schiffe begründet sie damit, dass in dem vom Bundestag verabschiedeten Haushalt 2005 keine Mittel für die Beschaffung vorgesehen waren. Den Zeitraum, bis die neuen Charter eingesetzt werden, werde man mit den "jetzt verfügbaren Kräften" überbrücken. Die neuen Notfallschlepper kommen voraussichtlich in eineinhalb bis zwei Jahren zum Zuge, je nach Dauer der Vertragsgestaltung, so die Regierung weiter. Die Kosten der derzeit gecharterten Notfallschlepper beziffert die Regierung auf rund 10 Millionen Euro jährlich. Im Einsatz sind ihren Angaben zufolge das seit 1998 im Dienst befindliche Schadstoffunfallbekämpfungsschiff (SUBS) "Neuwerk" für die Nordsee, das SUBS "Scharnhörn", das 2002 mit Schleppkapazität nachgerüstet wurde, und das 2004 in den Dienst gestellte SUBS "Arkona". Die Regierung betont, dass alle Schadstoffunfallbekämpfungsfahrzeuge mit "umfassendem" Gas- und Explosionsschutz ausgerüstet sind.