hib-Meldung
062/2006
Datum: 01.03.2006
heute im Bundestag - 01.03.2006
Im Bundestag notiert: Maut
Berlin: (hib/BOB) Ob nach europäischem Recht für Nutzfahrzeuge eine Maut auf Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen erhoben werden kann, möchte die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/756) von der Bundesregierung wissen. Falls diese Frage bejaht wird, soll die Regierung sagen, ob sie eine Maut auch außerhalb der Autobahnen einzuführen beabsichtigt.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_062/06
