hib-Meldung
098/2006
Datum: 28.03.2006
heute im Bundestag - 28.03.2006
Im Bundestag notiert: Klagen im Zusammenhang mit dem Bau von Bundesfernstraßen
16/1022) von der Bundesregierung. Sie
möchte wissen, wie viele der Projekte pro Bundesland seit 1990
gerichtlich beanstandet wurden, wer die Kläger waren und
welchen Erfolg der Rechtsweg jeweils hatte.
Berlin: (hib/HAH) Einen Überblick über gerichtliche
Klagen im Zusammenhang mit dem Bau von Bundesfernstraßen
verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer
Kleinen Anfrage (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_098/04