Keine aktuellen Erkenntnisse über Diskriminierung der Baha'i im Iran

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Der Bundesregierung liegen derzeit keine Erkenntnisse über eine systematische Verfolgung der Baha'i im Iran vor. So lautet ihre Antwort ( 16/1635) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/1480). Gleichwohl könne man von einer anhaltenden Diskriminierung sprechen. Beispielsweise seien die Zulassungsvoraussetzungen zu Hochschulen für Baha'i-Mitglieder nach wie vor schwierig. Auch in manchen iranischen Medien gebe es Kampagnen gegen Angehörige der Baha'i. Die Bundesregierung besitze jedoch keine Informationen, welche Personen oder Institutionen ein Interesse daran haben, die diskriminierenden Maßnahmen gegenüber den Baha'i im Iran aufrechtzuerhalten. Bundesregierung und EU hätten im Übrigen mehrfach Menschenrechtsverletzungen an Baha'i gegenüber Teheran durch Demarchen zur Sprache gebracht, zuletzt im April dieses Jahres.