hib-Meldung
201/2006
Datum: 28.06.2006
heute im Bundestag - 28.06.2006
Regierung: Regulierung führt zu niedrigeren Netzentgelten
16/1923) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/1789). In welchem Umfang kommunale
Netzbetreiber sowie Städte und Gemeinde betroffen seien,
könne nicht abstrakt gesagt werden. Die Netzentgelte
würden unter dem Gesichtspunkt geprüft, ob sie den Regeln
einer "kostenorientierten Entgeltbildung" entsprechen. Es werde
nicht geprüft, für welchen Zweck die Erträge aus dem
Netzgeschäft eingesetzt werden. Der Kalkulation der
Netzentgelte wird nach Darstellung der Regierung eine
"kalkulatorische" Gewerbesteuer zugrunde gelegt, und zwar auch
dann, wenn im steuerlichen Querverbund kommunaler Unternehmen
tatsächlich eine geringere oder gar keine Gewerbesteuer
gezahlt werden muss.
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung erwartet, dass die Entgelte
an die Betreiber von Strom- und Gasnetzen aufgrund der Regulierung
durch die Bundesnetzagentur spürbar sinken. Das Ausmaß
sei von einer individuellen Prüfung der Netzbetreiber
abhängig und könne nicht pauschal angegeben werden,
betont sie in ihrer Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_201/11