Regierung: Mitte-Deutschland-Verbindung soll bis März 2008 fertig sein

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung rechnet damit, dass die erste Ausbaustufe der Strecke zwischen Paderborn und Chemnitz als Teil der so genannten Mitte-Deutschland-Verbindung im März 2008 fertiggestellt sein wird. Im Rahmen der ersten Ausbaustufe noch nicht ausgeführt sind derzeit unter anderem der Umbau der Verkehrsanlage im Bahnhof Schmölln sowie die Personenverkehrsanlage des Bahnhofes. Geplant sei zudem, den Knoten "Gera Ostseite" bis zum Beginn der Bundesgartenschau in Gera/Ronneburg in Betrieb zu nehmen. Weiter heißt es in einer Antwort der Regierung ( 16/2469) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/2403), dass für alle Bauaktivitäten der ersten Baustufe Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn AG vorliegen. Die bisher angefallenen Kosten für die Ertüchtigung der Strecke für Neigetechnik mit einer maximalen Geschwindigkeit von 140 Kilometer pro Stunde beziffert die Regierung auf 185,2 Millionen Euro. Die noch ausstehenden Kosten bis zur vollständigen Inbetriebnahme schätzt sie auf rund 66 Millionen Euro.

Eine zweite Baustufe mit dem durchgehenden zweigleisigen Ausbau mit Elektrifizierung der Strecke wurde im Bundesverkehrswegeplan 2003 dem "weiteren Bedarf" zugeordnet. Für sie besteht nach Angaben der Bundesregierung kein Spielraum "angesichts der gesetzten vorrangigen Prioritäten und der knappen verfügbaren Haushaltsmittel".