hib-Meldung
295/2006
Datum: 11.10.2006
heute im Bundestag - 11.10.2006
Im Bundestag notiert: Aktionsplan gegen Rassismus
Berlin: (hib/VOM) Die Linksfraktion will von der Bundesregierung in
einer Kleinen Anfrage (
16/2801) wissen, weshalb sie bislang keinen
"Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus" vorgelegt hat. Nach der
Darstellung der Fraktion hat die Regierung in ihrem siebten Bericht
über ihre Menschenrechtspolitik (
15/5800) noch für das Jahr 2005 die
Vorlage eines solches Aktionsplans versprochen, um Verpflichtungen
zu erfüllen, die sie bei der Weltkonferenz gegen Rassismus im
Jahr 2001 im südafrikanischen Durban eingegangen sei.
Herausgeber
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_295/13
