Niedersachsens Modellprojekt "Gigaliner" rechtswidrig

Verkehr/Antwort

Berlin: (hib/SKE) Die Bundesregierung hält das Modellprojekt "Gigaliner" des Landes Niedersachsens für rechtswidrig. Das teilte sie in ihrer Antwort ( 16/2965) auf die Kleine Anfrage der FDP ( 16/2842) mit. In dem bis zum 31. Juli 2007 befristeten Projekt dürfen Lkw von mehr als 25 Meter Länge, bestehend aus Sattelzugmaschine, Sattelauflieger und zusätzlichem Anhänger auf ausgewählten Straßen innerhalb Niedersachsens fahren. Die Bundesregierung verweist darauf, dass nur unteilbare Ladung von derart langen Fahrzeugen transportiert werden darf.

Die Verkehrsminister der Länder hätten sich im Mai dieses Jahres darauf geeinigt, zunächst eine wissenschaftliche Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen abzuwarten, bevor sie über eine generelle Zulassung der außergewöhnlich langen Lkw entschieden. Einen Feldversuch lehne die Regierung daher zurzeit ab. Niedersachsen hatte den Versuch mit einer Entlastung des Straßenverkehrs und geringeren Kosten begründet, heißt es in der Antwort.