Luft-Boden-Schießausbildung innerhalb Deutschlands ausgewogen verteilen

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung betont erneut, dass bei der parlamentarischen Diskussion über das Truppenübungsplatzkonzept Anfang der 90er Jahre die Belastungen der Bevölkerung möglichst ausgewogen verteilt werden sollten. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages habe daraufhin mehrheitlich festgestellt, dass er die Aufteilung der in Deutschland stattfindenden Luft-Boden-Schießausbildung auf die drei Übungsplätze Nordhorn (Niedersachsen), Siegenburg (Bayern) und Wittstock (Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern) erwarte. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/3980) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/3770) hervor. Ein Ziel des Umwandlungsprozesses der Streitkräfte sei die Verbesserung ihrer Einsatzfähigkeit. Eventuell hieraus entstehende notwendige Anpassungen des Betriebskonzeptes für den Truppenübungsplatz Wittstock würden unter größtmöglicher Berücksichtigung der Belange der Bevölkerung und des Naturschutzes vorgenommen werden. Sollten sich in der weiteren Zukunft sich Änderungen im vorgesehenen Betriebskonzept der Luftwaffe als notwendig erweisen, die für die Anlieger belastende Auswirkungen haben könnten, würden die hiervon Betroffenen "rechtzeitig und in geeigneter Form einbezogen werden". Ein förmliches Verfahren sei hierfür nicht vorgegeben.