Regierung: Krisen und Konflikte lassen sich mit Kulturpolitik allein nicht lösen

Auswärtiges/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Krisen und Konflikt lassen sich nach Auffassung der Bundesregierung mit Mitteln der Kultur und Bildung allein nicht lösen. Umgekehrt gelte: Ohne Begegnungs- und Bildungsprojekte, ohne eine Unterstützung des innergesellschaftlichen Dialogs, ohne Minderheiten einzubeziehen und ohne ein gemeinsames kulturelles Verständnis werde es erst recht nicht gelingen, Feindbilder und Gewaltbereitschaft abzubauen, heißt es in der Antwort der Regierung ( 16/4024) auf eine Große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zur auswärtigen Kulturpolitik (16/2233). Die Förderung von interkulturellem Verständnis, der Dialog über Werte und die Unterstützung beim Aufbau moderner, freiheitlich orientierter Bildungssysteme könnten Konflikte mindern und dazu beitragen, dass aus kulturellen Unterschieden keine Konfrontation und Gewalt erwachsen.

Die Regierung stimmt der Feststellung der Grünen nicht zu, der "Karikaturenstreit" habe die "Wirkungslosigkeit des bisherigen Dialogkonzepts offengelegt". Vor knapp einem Jahr war es nach der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Zeitung zu gewalttätigen Protesten in der islamischen Welt gekommen. Der Streit habe vielmehr gezeigt, so die Regierung, dass es zum Dialog "keine Alternative" gebe, dass er jedoch auch nicht mit Erwartungen überfrachtet werden dürfe. Das Konzept des Dialogs mit der islamischen Welt sei nur eine Facette der Politik gegenüber islamisch geprägten Ländern. Die Regierung kündigt an, den Dialog fortzusetzen. Für dieses Jahr sei ein Bedarf in Höhe von 3 Millionen Euro angemeldet worden.

Den Angaben zufolge ist die Zahl ausländischer Studierender an deutschen Universitäten im Wintersemester 2004/05 gegenüber der Jahreswende 1999/2000 um 65 Prozent gestiegen. Damit zeige sich, dass die Bundesrepublik im globalen Wettbewerb als Bildungs- und Forschungsstandort erfolgreich sein könne. Mit einem weltumspannenden Netz von 144 Goethe- Instituten mit anerkanntem Kultur- und Sprachprogramm sowie 117 deutschen Auslandsschulen, an denen rund

eine Viertelmillion Schülerinnen und Schüler eine Ausbildung erhalten, hätten sich die Instrumente der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik als erfolgreich erwiesen. Deutschland liege bei den beliebtesten Studienstandorten nach den USA und Großbritannien weltweit auf Platz drei.