hib-Meldung
051/2007
Datum: 28.02.2007
heute im Bundestag - 28.02.2007
Im Bundestag notiert: Übereinkommen über die Sicherheit von Personal der Vereinten Nationen
Berlin: (hib/BOB) Das Übereinkommen über die Sicherheit
von Personal der Vereinten Nationen soll auf einen weiten Kreis von
UN-Operationen, die politische, humanitäre oder
Entwicklungshilfe im Rahmen der Friedenskonsolidierung oder bei
humanitären Noteinsätzen leisten, erweitert werden. Um
die Voraussetzung für dessen Ratifizierung zu schaffen, hat
die Bundesregierung jetzt einen Gesetzentwurf (
16/4381) vorgelegt. Der Bundesrat hat bereits
beschlossen, gegen den Entwurf keine Einwände zu erheben.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_051/04
