Im Bundestag notiert: Darstellung von Nazi-Symbolen
Berlin: (hib/BOB) Welche Gründe es dafür gibt, dass die Bundesregierung von ihrem bisherigen Plan Abstand genommen hat, die Darstellung von Nazi-Symbolen (beispielsweise Hakenkreuze) in der gesamten EU per Gesetz verbieten zu lassen, will Die Linke wissen. Die Fraktion weist in einer Kleinen Anfrage (16/4401) darauf hin, dass die EU-Kommission noch Mitte Januar dieses Jahres gute Chancen für die Pläne der Regierung gesehen habe, Hakenkreuze und andere Nazi-Symbole europaweit zu verbieten.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
