Markenpiraterie verursacht Schäden in zweistelliger Milliardenhöhe

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Durch die systematische Verletzung geistiger Eigentumsrechte, vor allem in Form von Produkt- und Markenpiraterie, entsteht deutschen Unternehmen ein Schaden in hoher zweistelliger Milliardenhöhe. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5195) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/5014). Weltweit gehe die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) von einem Schaden von mindestens 150 Milliarden Euro aus. Zum direkten Schaden kämen negative volkswirtschaftliche Effekte wie Steuer- und Arbeitsplatzverluste hinzu.

Beim bevorstehenden Gipfel der acht führenden Industrienationen (G8) im Juni in Heiligendamm (Mecklenburg-Vorpommern) gehe es um die bessere Integration der Schwellenländer in die Weltwirtschaft. Dazu gehöre, dass diese Länder bei der Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie entschlossener vorgehen. Man wolle in Heiligendamm eine bessere internationale Zusammenarbeit der Zollbehörden und eine bessere technische Unterstützung der Schwellenländer im Kampf gegen Piraterie vereinbaren.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, weiß die Bundesregierung nichts darüber, dass Großunternehmen gewerbliche Schutzrechte systematisch einsetzen, um Forschungstätigkeiten des innovativen Mittelstandes zu verhindern. Es sei allerdings zu beobachten, dass die Neigung kleinerer Unternehmen, ihr Know-how in gewerbliche Schutzrechte zu überführen, vergleichsweise gering sei. Dabei könnten Unkenntnis und Kostenfragen eine Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund verfolgt die Regierung nach eigener Darstellung mit ihrem Förderprogramm zur Innovationsstimulierung (INSTI) das Ziel, die Innovationstätigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen zu stärken, das Wissen über gewerbliche Schutzrechte und wissenschaftlich-technische Informationen zu verbreiten sowie die wirtschaftliche Vermarktung von Erfindungen zu forcieren.