Regierung: Für Herstellung von Barrierefreiheit viel erreicht

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/MVF) "Viel erreicht" hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben in den letzten fünf Jahren bei der Herstellung von Barrierefreiheit im Zuge des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Dies erklärt sie in ihrer Antwort ( 16/5092) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4981). Nachdem das Gesetz am 1. Mai 2002 in Kraft trat, sei vor allem in Verwaltungsverfahren, bei den Bundesbauten und Internetauftritten viel geschehen, erklärt die Regierung. Auch die Behindertenverbände hätten sich über die Entwicklung "sehr positiv" geäußert. Die Bundesregierung unterstreicht, dass der Bund Zielvereinbarungen zwischen Behindertenverbänden und Unternehmen in zahlreichen Gesprächen unterstützt. Diese Vereinbarungen garantierten eine bedarfsgerechte Barrierefreiheit. In fast allen Bundesländern seien ebenfalls Landesgleichstellungsgesetze in Kraft getreten, erläutert die Regierung weiter. Der Rechtsrahmen könne so weiterhin gewährleistet werden und der Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik hin zu einem selbstbestimmten Leben der Betroffenen festgeschrieben werden.