Keine deutsche EU-Initiative für ein Unterwassersonar-Moratorium

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung wird sich im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft nicht für ein "Einsatz- und Entwicklungsmoratorium hochleistungsfähiger aktiver Unterwasser- sonarsysteme" zum Schutz von Walen und Delfinen einsetzen. Sie stehe aber einer weiteren Aufklärung der Auswirkungen solcher Systeme auf Meeressäuger offen gegenüber. Dies geht aus der Antwort der Regierung ( 16/4387) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4272) hervor. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass aus ihrer Sicht die Schädigung von Walen und Delfinen durch aktive Unterwassersonare nicht "ausreichend geklärt" sei. Passive Sonarsysteme stünden zweifelsfrei nicht im Verdacht, Meeressäuger zu schädigen.

Nach Aussage der Bundesregierung berücksichtigt die NATO bei der Planung von Seemanövern die Schutzgebiete und Verbreitungsräume von Meeressäugern. Ein Einsatz von Sonaren in diesen Gebieten werde grundsätzlich ausgeschlossen. Bei den diesjährigen NATO-Frühjahrsmanövern würden von der Bundesmarine nur Sonarbojen geringer Größe und Abstrahlleistungen und ein U-Boot, ausgerüstet mit einem passiven Sonar und einem aktiven Sonar geringer Abstrahlung, eingesetzt.