"Unnötige Einschränkungen" bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Falsch verstandene Sicherheitsvorkehrungen bei der Bundeswehr haben zu "unnötigen Einsatzeinschränkungen" in Auslandsmissionen geführt. Die für den Einsatz jeweils Verantwortlichen seien wiederholt auf ihren Handlungsspielraum hingewiesen worden, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6032) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/5795). Die verantwortlichen Führer vor Ort hätten im Einsatz die Möglichkeit, das Übungsschießen auch im freien Gelände vorzunehmen. Ansonsten verfügten alle Feldlager über angemietetes Gelände außerhalb der Liegenschaften. Die Bundesregierung weist außerdem darauf hin, es seien keine Fälle bekannt, bei denen eine Abgasuntersuchung zu einer Stilllegung des Fahrzeuges geführt habe. In Absprache der zuständigen Dienststellen (Einsatzführungskommando der Bundeswehr und Streitkräfteunterstützungskommando) sei ohnehin festgelegt worden, dass die Ergebnisse dieser Untersuchung kein Stilllegungsgrund für betroffene Fahrzeuge sind.

Wie die Regierung in ihrer Antwort an die Liberalen weiter mitteilt, habe das Verteidigungsministerium im Herbst vorigen Jahres das Projekt "Entbürokratisierung nach innen", mit besonderem Fokus auf den Abbau von bürokratischen Hemmnissen im Einsatz, gestartet. Das Konzept dazu sehe vor, jeden Vorschlag - unabhängig von seiner Dimension und Tragweite - aufzugreifen und auf die Umsetzbarkeit zu prüfen. Eine zeitnahe Umsetzung von Vorschlägen mit Auswirkungen auf die Angehörung der Bundeswehr sei "ein wirksamer Anreiz für weitere Kreativität in diesem Bereich", so die Regierung.