Korruptionsbekämpfung bei Hermes-Bürgschaften erläutern

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Wie Korruption bei Hermes-Bürgschaften verhindert und bekämpft werden kann, interessiert die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/6259). Hermes-Bürgschaften dienen der staatlichen Absicherung von Exporten der deutschen Wirtschaft ins Ausland gegen politische Risiken. Die deutsche Exportkreditversicherungsagentur Euler Hermes Kreditversicherungs-AG habe zum 1. Januar dieses Jahres die Anlage "Korruptionsprävention im Rahmen der Exportkreditgarantien des Bundes" eingeführt, die seither mit allen Anträgen auf Einzeldeckungen zusammen eingereicht werden müsse, schreiben die Abgeordneten. Ergeben sich Hinweise auf Korruption beim Antragsteller, müsse der Versicherer "vertieft prüfen". So stehe etwa die Firma Siemens gleich im Mittelpunkt mehrerer Korruptionsskandale. Gegen DaimlerChrysler ermittele die amerikanische Börsenaufsicht wegen des Verdachts, in mindestens einem Dutzend Ländern Schmiergelder gezahlt zu haben. Die Bundesregierung soll sagen, wie viele Anträge auf Einzeldeckungen seit Jahresbeginn eingegangen sind, in wie vielen Fällen eine "vertiefte Prüfung" erforderlich wurde und welche Unternehmen davon betroffen waren. Weitere Fragen beziehen sich konkret auf die Unternehmen Siemens und DaimlerChrysler.