Produzenten von Energiesparlampen in China gleichbehandeln

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Alle Produzenten von Energiesparlampen in China werden in Antidumping-Verfahren gleich behandelt. Dies unterstreicht die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6522) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/6361), die Zölle auf Energiesparlampen aus China zum Gegenstand hatte. Die Bundesregierung bestätigt, dass sie die Entscheidung der EU-Kommission unterstützt, ein Jahr länger Antidumping-Zölle auf Energiesparlampen aus China zu erheben. Brüssel habe fortgesetztes Dumping und damit eine Schädigung der EU-Industrie festgestellt, heißt es in der Antwort. Die Vermutung der Abgeordneten, dass es vor allem darum gehe, den Hersteller Osram vor Konkurrenz zu schützen, da dieser in Europa Energiesparlampen produziere, weist die Regierung zurück. Es gehe ausschließlich um den regelgerechten und rechtmäßigen Schutz vor unlauterem und unfairem Wettbewerb in Form von Dumping. Dass der Energiesparlampen-Hersteller Philips für die Abschaffung des Zolls eintritt, führt die Bundesregierung darauf zurück, dass Philips rund 80 Prozent seiner in Europa angebotenen Energiesparlampen aus China beziehe und daher Importeurinteressen habe, die aus dieser Produktionsstandortverlagerung resultieren. In Abhängigkeit vom Ausmaß des Dumpings könnten unterschiedliche Zölle für einzelne Unternehmen festgelegt werden, teilt die Regierung weiter mit. So habe etwa einer der größten chinesischen Produzenten von Energiesparlampen für seine Exporte in die EU keinen Zoll zu zahlen, während für das Joint-Venture-Unternehmen von Philips in China ein vergleichweise höherer Antidumping-Zoll festgelegt worden sei, der aber noch deutlich unter dem für China landesweit geltenden Zollsatz liege.