Berliner Schloss darf nicht mehr als 552 Millionen Euro kosten

Haushaltsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) Die Wiedererrichtung des Berliner Schlosses darf nicht mehr als 552 Millionen Euro kosten. Darin sind auch die Kosten für die Erstausstattung enthalten. Dies beschloss der Haushaltsausschuss am Mittwochabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie FDP und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Linksfraktion bei den Beratungen des Etats 2008 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Abzüglich des zugesagten Finanzierungsanteils des Landes Berlin in Höhe von 32 Millionen Euro und des verbindlich zu erbringenden Spendenaufkommens in Höhe von 80 Millionen Euro ergebe sich danach ein vom Bund zu finanzierender Nettobetrag in Höhe von 440 Millionen Euro, heißt es im angenommenen Antrag der Koalitionsfraktionen weiter. Typische Planungs- und Baurisiken, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vollständig ausgeschlossen werden können, seien innerhalb des vorgegebenen Budgets durch Einsparungen aufzufangen.

Zur Kenntnis genommen hat der Ausschuss einen Bericht des Bundesfinanzministeriums zum Bau des Stadtschlosses. Danach wird die Hauptnutzfläche auf rund 40.000 Quadratmeter festgelegt. Die jährlichen Betriebskosten sollen 275 Euro je Quadratmeter der Hauptnutzfläche betragen. Daraus ergäben sich Betriebskosten von 11 Millionen Euro jährlich. Die Kosten für die Ausstattung/Ersteinrichtung und die "Ausstellungsarchitektur" für die gesamte Fläche sind mit 72 Millionen Euro kalkuliert worden. Die Abgeordneten wiesen darauf hin, dass dieser Neubau das zweitgrößte Projekt des Bundes in Berlin sei. Kostenaufwendiger sei nur noch der Neubau des Bundesnachrichtendienstes. Die Sprecher der Union und der Linksfraktion betonten, dass nach ihrer Ansicht vor allem die Akquisition der Spenden in Höhe von 80 Millionen Euro noch unsicher sei.

Im Übrigen passierte der Etat des Ministeriums den Haushaltsausschuss ohne große Veränderungen. Knapp 100 Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen blieben erfolglos. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wies darauf hin, dass der "größte Investitionshaushalt" des Bundes auf höchstem Niveau verstetigt werden können. Während die Ausgaben für den Straßenbau in etwa gleich geblieben seien, werde es einen Zuwachs bei den Ausgaben für die Schiene und die Wasserwege geben. Auch sei es gelungen, weiteres privates Kapital für den Bau der A8 und A4 zu erhalten.