Aktuell vor Ort

Landesgruppensitzung zur A22 (November 2008)

Grundpfeiler einer verlässlichen und verantwortungsbewussten Politik ist es, nicht nur eine Seite der Medaille zu betrachten, sondern alle Interessen sorgsam gegeneinander abzuwägen. Besonders bei Verkehrs- und Infrastrukturmaßnamen liegen die Positionen oft weit auseinander. In dieser Sitzung diskutierten Margrit Wetzel und die Mitglieder der Landesgruppe Niedersachsen mit Vertretern der Bürgerinitiativen gegen die A22 das Pro und Kontra der Autobahn.

Verlängerung des Anti-Terror-Mandats der Bundeswehr (November 2008)

In namentlicher Abstimmung entschieden Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen über die Verlängerung des US-geführten Anti-Terror-Einsatzes "Operation Enduring Freedom" (OEF). Auftrag des deutschen Einsatzverbandes sind die Seeraumüberwachung und der Schutz der Seeverbindungslinien in den Gebieten um das Horn von Afrika.

Dr. h. c. Wolfgang Thierse wird 65 (November 2008)

Der 65. Geburtstag ist für jeden etwas Besonderes – auch für einen so verdienten Sozialdemokraten und Bürgerrechtler wie Dr. h. c. Wolfgang Thierse, den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages. In lockerer Atmosphäre feierte er diesen runden Geburtstag mit vielen Kolleginnen und Kollegen sowie bekannten Persönlichkeiten aus Politik, Kunst und Wirtschaft.

Spannendes Programm in Berlin (November 2008)

Zwei Mal im Jahr lädt die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel politisch interessierte Bürger unserer Region zu einer Reise nach Berlin ein. Bei der als Bildungsurlaub anerkannten Reise absolvierten die 50 Teilnehmer ein abwechslungsreiches und anspruchsvolles Programm. Neben dem Besuch bei Ministerien und Gedenkstätten sowie einer politischen Stadtführung diskutierten die Besucher lebhaft mit Margrit Wetzel über aktuelle politische Themen der Region und der Bundespolitik.

Global denken! (November 2008)

Um über die deutschen Außen- und Sicherheitsinteressen zu diskutieren, hatte die Landesgruppe Niedersachsen einen hochkarätigen Gast mit jahrzehntelanger Erfahrung eingeladen: Egon Bahr, einen der wichtigsten Berater von Willy Brandt. Margrit Wetzel und die Landesgruppenmitglieder konnten sich intensiv mit dem Träger des Göttinger Friedenspreises austauschen und sind mit ihm einig, dass im 21. Jahrhundert nur vernetztes und globales Denken den Anforderungen der neuen Zeit entspricht.

Gespräch mit EU-Beauftragten der deutschen Botschaften (November 2008)

Damit Europa mit Leben erfüllt wird, bedarf es eines ständigen und vielschichtigen Austausches zwischen den Mitgliedsstaaten. Als Europa-Politikerin nutzte Margrit Wetzel die Möglichkeit eines Fachgesprächs mit den EU-Beauftragten der deutschen Botschaften in den EU-Staaten, um Informationen aus erster Hand über ihre Arbeit zu sammeln.

Treffen mit der Wohlfahrtspflege Niedersachsen (November 2008)

Die Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes war Kernthema eines Gesprächs zwischen der Landesgruppe Niedersachsen und der Landesgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Das Pflegesatzniveau in Niedersachsen ist aufgrund einer verfehlten Gesundheits- und Pflegepolitik der schwarz-gelben Landesregierung eines der niedrigsten in Deutschland. Mit dieser Unterfinanzierung verpasst Niedersachsen die Chance, mit dem Weiterentwicklungsgesetz die Pflege nachhaltig zu verbessern und mehr Pflegekräfte in Arbeit zu bringen. Auf externe Vergleiche mit „Billiganbietern“ werden die Krankenkassen bei den Pflegesatzverhandlungen zukünftig verzichten, sicherten die Krankenkassenvertreter zu.

Internationales Parlaments-Stipendium 2009 (November 2008)

Auch im kommenden Jahr gibt das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) qualifizierten und politisch interessierten jungen Menschen aus 28 Ländern wieder die Gelegenheit, politische Entscheidungsprozesse kennen zu lernen und praktische Erfahrungen im Bereich der deutschen parlamentarischen Arbeit zu sammeln. Als Leiterin der Delegation bereiste Dr. Margrit Wetzel Serbien, Mazedonien und Kasachstan, um persönlich die Auswahlgespräche zu führen. Politische Hintergrundgespräche zur Festigung der Partnerschaft mit diesen Ländern gehören dabei selbstverständlich zum Arbeitsprogramm.

Nominierungskonferenz für den Wahlkreis Cuxhaven/Stade II (November 2008)

Eine strahlende Thurid Küber kann das Super-Ergebnis noch gar nicht richtig fassen: im ersten Wahlgang hat die neue junge Bundestagskandidatin (28) mit deutlicher Mehrheit die Herzen und Stimmen der Delegierten der Nominierungskonferenz für den Wahlkreis Cuxhaven/Stade II erreicht: herzlichen Glückwunsch zu diesem überzeugenden Ergebnis Thurid und viel Erfolg für den Wahlkampf!

Maßnahmenpaket zur Finanzmarktkrise (Oktober 2008)

Zur Zeit dominiert die Finanzmarktkrise das politische und wirtschaftliche Geschehen in unserem Land. In dieser Situation ist Aufgabe des Staates regulierend einzugreifen, für Vertrauen auf den Märkten zu sorgen und mit dazu beizutragen, dass die Finanzmarktkrise nicht auf die Realwirtschaft übergreift. Um es klar zu sagen: Mit diesem in der Geschichte einmaligen Maßnahmenpaket wollen wir nicht Bankmanagern aus der Klemme helfen und sie aus der Verantwortung entlassen – im Gegenteil. Ziel ist es, den Menschen in Deutschland zu helfen - den Handwerkern, den Selbständigen, den Mittelständlern und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Wir sorgen dafür, dass sie weiter Kredite erhalten, Spareinlagen sicher sind und so die Wirtschaft weiter laufen kann. Wenn Sie Interesse an weiterführenden Informationen haben, empfehle ich Ihnen die Seiten des Bundesfinanzministeriums.

Verlängerung ISAF (Oktober 2008)

Für Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen stand diese Woche auch die verantwortungsvolle Abstimmung zur Verlängerung des ISAF-Mandates auf der Plenumsordnung. Mit dieser Verlängerung wird der Bitte der Regierung Afghanistans und der Vereinten Nationen entsprochen, auch weiterhin einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau Afghanistans im Rahmen der internationalen Gemeinschaft und der NATO zu leisten.

Parlamentarischer Abend VSM (Oktober 2008)

Als Lotsin der Küstengang und Fachpolitikerin für maritime Wirtschaft muss Margrit Wetzel immer am Puls der Zeit in Sachen maritime Technologien bleiben. So nutzte sie einen Parlamentarischen Abend des VSM für angeregte Fachgespräche über die neuesten Entwicklungen und Herausforderungen im Schiffbau.

Schützenball der Stader Schützen  (Oktober 2008)

Die Stader Schützen hatten zur Königsfeier geladen, eine Veranstaltung die Margrit Wetzel gern nutzte, um mit den Stader Schützenbrüdern – und  Schwestern zu feiern. Sie freute sich besonders, dass sie die Möglichkeit bekam eine kleine, vergnügliche Ansprache an die Gäste zu richten und so einen Beitrag zu der ohnehin fröhlichen Stimmung zu leisten.

Familientag in Harsefeld  (Oktober 2008)

Das Lokale Bündnis für Familien in Harsefeld feierte sein einjähriges Bestehen und hatte zu diesem Anlass einen tollen Familientag organisiert. Im Harsefelder Rathaus stellten sich eine Vielzahl von Initiativen, Organisationen, Kirchen  und Kindergärten mit ihren jeweiligen familienspezifischen Angeboten den interessierten Besuchern vor.  Das große Engagement in Harsefeld beeindruckt die Bundestagsabgeordnete Margrit Wetzel  bei ihrem Rundgang sehr. „Es ist immer wieder erstaunlich wie viele Angebote in kleinen Gemeinden auf die Beine gestellt werden“, lobt Margrit Wetzel das Team um Frau Wittkowski-Stienen.

Wetzel-Team erhält Zuwachs in Buxtehude (Oktober 2008)

Ab Oktober kümmert sich Henrik Jürgens als neuer Mitarbeiter für Margrit Wetzel speziell um die Buxtehuder Belange. Dienstags zwischen 9-12 Uhr ist er im SPD-Treffpunkt in der Langen Straße 7 für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Margrit Wetzel freut sich, dass sie einen überzeugten Sozialdemokraten und ortskundigen Mitstreiter in ihrem Team begrüßen kann.

Eröffnung der Ortskernentlastungsstraße in Apensen (Oktober 2008)

Endlich bekommt Apensen eine Entlastungsstraße für die stark genutzte Ortsdurchfahrt. Das ist ein echter Grund zum Feiern und so war das ganze Dorf auf den Beinen und bot den Gästen eine „bunte Meile“ auf der „Ortskernentlastungsstraße“. Margrit Wetzel freut sich über die Fertigstellung und hofft, dass in Apensen verkehrstechnisch ruhigere Zeiten anbrechen.

Mitgliederversammlung der SPD Buxtehude (Oktober 2008)

Intensive Gespräche mit der SPD-Basis in Buxtehude führte Margrit Wetzel anlässlich einer Mitgliederversammlung. Die Themen drehten sich um die Finanzmarktkrise, die neue Spitze der SPD und den Ausblick auf das kommende Wahljahr.

Erntedank in Drochtersen (Oktober 2008)

Der Sozialverband Drochtersen lud zum traditionellen Kaffeenachmittag ein, der der Jahreszeit entsprechend unter dem Motto „Erntedank“ stand. Margrit Wetzel nutzte den Anlass, um daran zu erinnern, dass es auch in der Politik darum gehen müsse „eine gute Ernte“ einzufahren. Hierbei gilt ebenso wie in der Landwirtschaft, dass immer erst gesät werden muss, was später geerntet wird. Dies gilt für die Finanzierung der Sozialsysteme, bei der Bildung und den Staatshaushalt.

„Frühe Hilfen“ für unsere Kleinsten und ihre Eltern (Oktober 2008)

Das vom Kinderschutzbund initiierte Projekt „Frühe Hilfen“ hat es sich auf die Fahnen geschrieben, dass es allen Kinder im Landkreis Stade gut geht. Viele Fälle von Kindesvernachlässigung, die durch die Medien gingen, sind mehr als ein Alarmzeichen. Als Gründungsmitglied des Kinderschutzbundes im Landkreis Stade ist Margrit Wetzel froh, dass mit dem Projekt eine kompetente Hilfe und Anlaufstelle für junge Eltern geschaffen worden ist.

25 Jahre Walze - (k)ein Grund zu feiern? (Oktober 2008)

Die Jugendwerkstatt Walze in Buxtehude-Neukloster hatte eingeladen, um ihr 25-jähriges Bestehen zu begehen. Da sich die Walze seit 25 Jahren um Jugendliche kümmert, die keinen Ausbildungsplatz finden konnte, stand die Frage im Raum, ob die Veranstaltung wirklich ein Grund zum feiern sei, schließlich bedeuten 25 Jahre Walze auch 25 Jahre Jugendarbeitslosigkeit. Margrit Wetzel ist überzeugt, dass Angebote wie die Walze ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit sind. Nur auf politische Maßnahmen zu setzen, wird den verschiedenen Problemlagen der Jugendlichen sicherlich nicht gerecht.

Mammamobil in Buxtehude (Oktober 2008)

Das Mammamobil machte Station in Buxtehude und Wahlkreisabgeordnete Margrit Wetzel ließ es sich nicht nehmen, sich das neue hochmoderne Fahrzeug von dem kompetenten Team erklären zu lassen. Wann das Mammamobil in Ihrer Nähe ist, können sie unter www.mammascreening-nord.de in Erfahrung bringen. Und noch etwas: 70 der Buxtehuder Frauen sind dort gewesen – wo kann der Wert noch übertroffen werden.

Eröffnung Demenz-Wohngemeinschaft Horneburg ( September 2008)

Bereits zum Richtfest hatte Margrit Wetzel sich einen Überblick über das neue Wohnprojekt für Demenzkranke in Horneburg verschafft. Nun galt es die Eröffnung des wegweisenden Projektes zu feiern. Margrit Wetzel hob in ihrem Grußwort die Wichtigkeit hervor, die dem Thema in Zukunft zukommen wird. Da die Betreuung von Demenzkranken auch für die Angehörigen eine schwere psychische und physische Belastung ist, sind liebevolle Betreuungseinrichtungen mit 24-Std-Betreuung ein wichtiger Baustein bei der Betreuung der vorwiegend älteren Menschen. 

Politische Gespräche in Jork (September 2008)

Der SPD-Ortsverein Jork hatte Margrit Wetzel eingeladen, um ihre Einschätzungen zur politischen Lage ein Jahr vor der Bundestagswahl zu geben. Die Jorker Genossen übten Kritik am Umgang der niedersächsischen Landesregierung beim Krippenausbau und konnten sich der Unterstützung von Margrit Wetzel sicher sein.
Die Horneburger Bundestagsabgeordnete machte den Anwesenden Mut: Die SPD ist nun auch an der Spitze stark aufgestellt und schaut nach vorne. Es lohnt sich nach wie vor für eine Politik, die soziale Gerechtigkeit mit wirtschaftlichem Erfolg und ökologischer Vernunft verbindet, engagiert zu werben.

Michaelisempfang in Stade (September 2008)

Der traditionelle Michaelisempfang der evangelischen Kirchen fand in der Wilhadi-Kirche in Stade statt. Zu Gast war die Hamburger Kultursenatorin und Kirchtagspräsidentin Karin von Welck. Der nächste Kirchentag findet übrigens in Bremen statt, sicherlich für viele eine gute Möglichkeit sich dieses spannende und anregende Großereignis auch einmal vor Ort anzuschauen.

Tag der Kulturen in Stade (September 2008)

Das Team um Karina Holst hat einen tollen Tag in Stade organisiert, der eindrucksvoll zeigte wie viele Menschen verschiedener Kulturen in Stade leben und so zu einer weltoffenen Atmosphäre beitragen. Margrit Wetzel nahm an einem Gespräch zum Thema Integration im Stader Rathaus teil und beteiligte sich im Anschluss an einer Aktion des Weltladens.

Mehr Betreuung für Kinder unter drei Jahren (September 2008)

Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen stimmten über das von der Bundesregierung geplante Kinderförderungsgesetz ab, das die Betreuung von unter Dreijährigen verbessern soll. Dieser massive Ausbau der Kindertagesbetreuung trägt deutlich die Handschrift der SPD, die sich seit jeher für eine Förderung von Kindern und Familie einsetzt. Ziel des Gesetzes ist es, bis 2013 rund 750 000 neue Plätze in Kitas und bei Tagesmüttern zu schaffen. Damit könnte künftig jedes dritte Kleinkind betreut werden.

Großdemonstration zur Krankenhausfinanzierung in Berlin (September 2008)

Blick vom Büro - Berlin-Mitte ist mit Demonstranten dicht.
Wie viele kommen zur Groß-Demo nach Berlin?

Zu dem Zeitpunkt gehen wir von mindestens 60.000 Demonstranten aus -
es werden sogar 130.000!

Irgendwo hier sind 350 aus Stade dabei

Treffen am Rande der Großdemo

(v.l.n.r.: Elbe-Kliniken Chef Siegfried Ristau, Stader Betriebsratsvize Martin Krüger,  Margrit Wetzel und Gesamtbetriebsratsvorsitzender Kai Holm)

Im Gespräch: Margrit Wetzel ist zufrieden, dass 3,2 Mrd. Euro zusätzlich für die Krankenhäuser mit dem Koalitionspartner ausgehandelt werden konnten. Wichtig ist, dass das Geld entsprechend bei den Betroffenen ankommt.

Aber die Krankenhausvertreter wissen, dass sie mehr als das Doppelte einfordern!

Ein Tag im Zeichen der Finanzierung der Infrastruktur (September 2008)

Als Verkehrspolitikerin bleibt Margrit Wetzel immer auf dem neuesten Stand in Sachen Finanzierung der Infrastruktur. Der Donnerstag dieser Sitzungswoche stand ganz im Zeichen der  Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG). Die Aufgabe der VIFG ist die Planung, Finanzierung, der Bau und die Bewirtschaftung von Bundesfern- und Wasserstraßen sowie von Schienenwegen in Deutschland. Ziel der Sozialdemokraten ist eine Verstetigung der Finanzierung der Infrastruktur: dafür muss die VIFG fit gemacht werden.

Rückblick Ostseeparlamentarier Konferenz (September 2008)

Ein zusammenwachsendes Europa und ständig anschwellende Warenströme machen die Ostseeregion zu einem Wirtschaftsraum mit großem Potential für die Zukunft. Es ist das erklärte Ziel der Parlamente der Anrainerstaaten, die gemeinsame Identität des Ostseeraums durch eine enge Zusammenarbeit zu stärken. Bei einem Treffen der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe wurden sowohl die Ergebnisse der Ostseeparlamentarierkonferenz vertieft, als auch die Energiepolitik Schwedens diskutiert.

Sitzung der Landesgruppe mit Peer Steinbrück (September 2008)

Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen der Landesgruppe Niedersachsen nutzten die Sitzung mit unserem Finanzminister, Peer Steinbrück, um über die Finanzkrise in den USA und ihre Auswirkungen auf Deutschland zu diskutieren.

Konferenz „Soziales Europa“  (September 2008)

Das soziale Europa ist ein Begriff, der immer wieder mit Leben gefüllt werden muss. Welche Chancen ergeben sich für mehr konkrete soziale Projekte und Initiativen aus dem EU-Reformvertrag? Was bewirkt die erneuerte Soziale Agenda und wie entwickelt sich das europäische Arbeitsrecht? Waren Diskussionsschwerpunkt.

Mein Praktikum im Bundestag (September 2008)

Schon am ersten Tag im Büro erkannte ich: Der Weg bis Gesetze wirklich verabschiedet werden oder Bürgeranliegen geklärt werden können, ist sehr lang. Er führt über jede Menge Bögen Papier und ganz viel Organisationstalent, da es immer wieder ganz neue Aufgaben gibt. Trotz der vielen Arbeit, die täglich in Form von Post und Mails hereinkommt, konnte ich in viele Bereiche der Arbeit hier hineinschnuppern, Dinge selbst ausprobieren und bekam bei Fragen und Verwirrung über so viel Neues immer eine nette und ausführliche Antwort.
Während der zwei Wochen meines Praktikums durfte ich das Plenum besuchen und bei Ausschuss- und AG-Sitzungen zuhören, um hier ein bisschen mehr von der Politik und den Problemen der Entscheidungsfindung zu verstehen, im Büro durfte ich mich unter anderem in Bürokratie und Recherche üben. Vielen herzlichen Dank für die interessanten Einblicke.

Rabea Bönnighausen

Verkehrshaushalt 2009  (September 2008)

Einsatz für den Frieden (September 2008)

Halbjahresplanung der Landesgruppe Niedersachsen (September 2008)

Haushalt 2009 (September 2008) 

Die Sommerpause ist vorbei (September 2008)

Wechsel an der SPD-Parteispitze (September 2008)

Zum Wechsel an der SPD-Parteispitze und zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat erklärt Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel:

Mit Franz Müntefering wird ein alter politischer Fahrensmann Parteivorsitzender, der die Partei und in- und auswendig kennt und weiß, wie in Berlin der Hase läuft.

Die Nominierung Frank-Walter Steinmeiers als Kanzlerkandidaten ist die richtige Entscheidung. Er genießt hohes Ansehen im In- und Ausland und weiß aus seiner Zeit als Kanzleramtschef sehr genau welche Aufgabe auf ihn zukommt. 

Beide stehen mit ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit für sozialdemokratische Werte und eine Politik, die gesellschaftliche Solidarität, wirtschaftlichen Erfolg und ökologische Vernunft verbindet.  

Mit den beiden starken Politikern an der Spitze werden wir unsere Themen selbstbewusst nach außen tragen und gehen gestärkt in den kommenden Wahlkampf.  

Bezirksparteitag kritisiert Elbvertiefung (September 2008)

Die Stader Sozialdemokraten erhielten volle Unterstützung des Bezirksparteitages gegen die Elbvertiefung: gefordert wird ein ergebnisoffenes Verfahren, sofortige Beseitigung der Schäden aus der Elbvertiefung 1999 und die Ausweitung des Planfeststellungsverfahrens auf den Sedimentfang vor Hanskalbsand.

Ronald Frerks: Kandidat für das EU-Parlament (September 2008)

Der Bezirksparteitag des SPD Nord-Niedersachsen hat den Rechtsanwalt Ronald Frerks aus Wanna zum Kandidaten für das Europa-Parlament nominiert. Margrit Wetzel wird ihn gern dabei unterstützen, sich hier in der Region bekannt zu machen.

Besuch in Gnarrenburg (September 2008)

In Gnarrenburg begrüßte Margrit Wetzel alte Freunde und machte neue Bekanntschaften. Der alte Dauerbrenner, die Verkehrsbelastung der L 122 wird Margrit Wetzel noch intensiver beschäftigen als in den 90er Jahren: der Boom in den Häfen bedeutet noch mehr Lärm an den Ortsdurchfahrten und eine extreme Belästigung der Anwohner. Vor allem in der Todeskurve in Karlshöfen muss unbedingt eine spürbare Geschwindigkeitsreduzierung durchgesetzt werden!