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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages |
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  Karin
Roth, Parlamentarische Staatssekretärin im
Bundesverkehrsministerium (SPD), mit Renate Gradistanac beim
Gespräch mit Bürgermeistern aus den Kreisen Freudenstadt
und Calw in Freudenstadts Rathaus. Bild: SPD
Tunnel Calw:
Die Stadt plant für 2011
Renate
Gradistanac' Wahlkreis-Verkehrsgipfel mit Staatssekretärin
Karin Roth: Schneller geht es, wenn Planung vorfinanziert
wird
Calw.
Staatssekretärin Karin Roth (SPD) begrüßt
ausdrücklich den Einsatz der Stadt Calw, die durch eine
Vorfinanzierung der Planungskosten dem Land gegenüber klar
signalisiere: Wir tun alles dafür, um die Planung für den
Tunnel zu forcieren! Sollte es Calw gelingen, die noch zu
erstellenden Planungen bis hin zur Durchführung des
Planfeststellungsverfahrens mit Erlangung des Baurechts ohne
Verzögerungen in dem zeitlich eng gesteckten Rahmen
abzuschließen, sei sie zuversichtlich, dass der Tunnel
„im Fünfjahresplan 2010 bis 2015“ enthalten sein
könnte. Die Parlamentarische Staatssekretärin im
Bundesverkehrsministerium war auf Initiative der
Bundestagsabgeordneten Renate Gradistanac in Freudenstadt mit
Bürgermeistern aus den Kreisen Calw und Freudenstadt
zusammengetroffen. Die Kernstadtentlastung Calw, die erst durch die
vordringliche Einstufung im Bedarfsplan für die
Bundesfernstraßen 2004 ermöglicht wurden, wird von
Ingenieurbüros unter Federführung des
Regierungspräsidiums Karlsruhe geplant. Der Vorentwurf
für das Projekt soll Mitte 2008 vorliegen. Nach den
Genehmigungsverfahren schließt sich das
Planfeststellungsverfahren an. Die Stadt Calw hofft, dass 2011 das
Baurecht vorliegen wird. Karin Roth und Renate Gradistanac zeigten
sich von der von OB Dunst verbreiteten der Hoffnung irritiert, die
von einer Aufnahme des Tunnels in den Fünfjahresplan 2006 bis
2010 ausgeht, obwohl der Zeitplan für die Maßnahme ein
Baurecht erst ab 2011 ermöglicht. „Es macht keinen Sinn,
ein Projekt in den Fünfjahrsplan 2006 bis 2010 einzustellen,
wenn hierfür in diesem Zeitraum noch nicht die baurechtlichen
Voraussetzungen geschaffen werden können. Im darauf folgenden
Fünfjahreszeitraum müssen dann jedoch alle Anstrengungen
unternommen werden, die Finanzierung und damit den Bau des
Projektes sicherzustellen“, so die Parlamentarische
Staatssekretärin Karin Roth. Was bleibt, ist die Hoffnung auf
Einsicht beim Land: Angesichts der über Jahrzehnte hinweg
verschleppten strukturellen Defizite im Nordschwarzwald fordert
Renate Gradistanac das Land auf, die planfestgestellten Projekte in
der Region baulich umzusetzen. Das Land selbst betone die Bedeutung
des Tunnels für Calw. „Ich würde mich für uns
alle sehr freuen“, so Renate Gradistanac, „wenn Sie,
Herr Dunst, mit Ihrer Einschätzung richtig lägen. Der
Tunnel muss so schnell wie möglich kommen.“ Ihre
Verwunderung über die widersprüchliche Aussage der Stadt
mochte Sie nicht verbergen: „Wenn die Stadt Calw ihre Planung
auf 2011 ausrichtet, muss man sich durchaus fragen, wieso den
Bürgern suggeriert wird, alles werde viel schneller
passieren.“ |
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