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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages |
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  Karin
Roth, Parlamentarische Staatssekretärin im
Bundesverkehrsministerium (SPD), mit Renate Gradistanac beim
Gespräch mit Bürgermeistern aus den Kreisen Freudenstadt
und Calw in Freudenstadts Rathaus. Bild: SPD
Ortsumfahrung: Horb weiß bis Jahresende
Bescheid
Verkehrs-Staatssekretärin Karin Roth (SPD) traf in
Freudenstadt Bürgermeister aus dem Wahlkreis
Kreis
Freudenstadt. Horb kann bis Ende des Jahres mit einer Antwort aus
Berlin zur Frage der beiden Ortsumfahrungs-Varianten rechnen. Das
ist ein Ergebnis des verkehrspolitischen Dialogs mit
Staatssekretärin Karin Roth (SPD) in Freudenstadt. Die
Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium
für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung traf auf Initiative der
SPD-Bundestagsabgeordneten Renate Gradistanac mit
Bürgermeistern aus den Kreisen Freudenstadt und Calw zusammen.
Karin Roth brachte aus Berlin gute Nachrichten für den Kreis
Freudenstadt mit: Parallel zum Ausbau der Stuttgarter Straße
in Freudenstadt (vorgesehener Baubeginn: 2008) soll das
Planfeststellungsverfahren für den Tunnel auf den Weg gebracht
werden. Der Abschnitt Grünmettstetten (Rauher Stich) werde
ebenso kommen wie die Schopflocher Ortsumfahrung und die
Brücke in Horb samt Ortsumfahrung. Karin Roth sagte, sie sehe
gute Chancen für eine zügige Realisierung. In der Frage,
welche Umgehung Horb auf dem Hohenberg bekommen soll: die
Mitbenutzung der Querspange oder eine weiträumige Umfahrung?,
werde das Ergebnis der Machbarkeitsstudie Ende des Jahres
vorliegen. Anschließend, so Karin Roth, solle das
Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Das Ministerium
werde die Varianten vergleichen und die bessere dem Land zum Bau
empfehlen. Dabei, so erklärte Roth, spielten nicht primär
die Kosten eine Rolle, „sondern sachliche Argumente, die
für die eine oder andere Variante sprechen“. Wie Renate
Gradistanac spricht sich Karin Roth nach aktuellem Kenntnisstand
für die von der Stadt Horb mit Blick auf die
städtebauliche Entwicklung befürwortete weiträumige
Umfahrung aus. „Doch das müssen wir im Detail
prüfen“, sagte die Staatssekretären, „ich
möchte hier keine falschen Hoffnungen erwecken.“ Die
Ortsumfahrung Loßburg und Baiersbronns Tunnel indessen
können nach Einschätzung der Staatssekretärin nicht
so rasch gebaut werden; sie sagte den Bürgermeistern
allerdings zu, sich nochmals mit den beiden Projekten zu befassen.
Thilo Schreiber (Loßburg) und Norbert Beck (Baiersbronn)
erklärten, sie fühlten sich vom Land im Stich gelassen:
Warum, so beide Bürgermeister, wurden die Projekte
priorisiert, wenn es nun doch kaum Chancen auf einen baldigen Bau
gebe? Karin Roth sagte zu, sich bei Verhandlungen mit dem
Landesverkehrsministerium für die Planfeststellung der
Umfahrung Loßburgs einzusetzen. Die Initiative Becks, der mit
dem Regierungspräsidium über das Eisenbahnkreuzungsgesetz
schneller voranzukommen hofft, begrüßte sie. Auch Beck
bot sie an, die Verhandlungen mit dem Land aktiv zu
unterstützen. Es werde Zeit, so die Staatssekretärin,
dass sich der Arbeitsstil zwischen Land und Bund endlich
verbessere. Renate Gradistanac hofft überdies auf Einsicht
beim Land: Angesichts der über Jahrzehnte hinweg verschleppten
strukturellen Defizite im Nordschwarzwald fordert sie das Land auf,
die planfestgestellten Projekte nicht stur abzuarbeiten. „Die
ganze Region wartet schon viel zu lange. Was ich nicht verstehe:
Dies ist eine attraktive Urlaubsregion, aber bei der
Einschätzung von Straßenbauprojekten spielt der Faktor
keine Rolle.“ Den Bürgermeistern gab die Abgeordnete mit
auf den Weg: „Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, in der
Region Geschlossenheit herzustellen. Deshalb hoffe ich innerhalb
der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg auf Unterstützung
für den Tunnel in Freudenstadt und Calw, die Brücke samt
Ortsumfahrung in Horb und die Ortsumfahrung
Schopfloch.“ |
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