Horber Brücke und Schopflocher Päckle bis 2010

Der Bund legt Fünfjahresplan vor / Renate Gradistanac: „Ich freue mich riesig“

Gestern Vormittag lag der SPD-Bundestagsabgeordneten Renate Gradistanac in Berlin der Investitionsrahmenplan (IRP) von 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vor. „Riesige Freude!“, das war Renate Gradistanac' erste öffentliche Reaktion.

„Ich habe hart gekämpft, um für unsere Großprojekte - unsere Leuchttürme, wenn man so will - so viel Geld wie möglich in den Wahlkreis Calw-Freudenstadt zu bekommen“, sagt die Abgeordnete. „Für Horb freue ich mich riesig. Nach jahrzehntelangen, aufreibenden Kämpfen macht dieser Beschluss die Sache endgültig unumkehrbar. Dies ist eine politisch vernünftige Entscheidung, sie kommt nicht nur Horb zugute, sondern der ganzen Region. Diese Entscheidung ist verkehrstechnisch ein gewaltiger Schritt nach vorne, und sie steht vor allem auch für die Handlungsfähigkeit der Politik.“

Mit den „Leuchttürmen“ meint Renate Gradistanac die Tunnel-Großprojekte in Freudenstadt und Calw sowie die Horber Brücke. Im Fünfjahresplan nicht enthalten ist der 80-Millionen teure Freudenstädter Tunnel. Freudenstadts Tunnel, sagt Renate Gradistanac, war „finanziell zu komplex, um ihn bis 2010 zu stemmen“. „Ich werde für Freudenstadt weiterkämpfen.“

Dass es der Calwer Tunnel nicht mehr in den Fünfjahresplan schaffen würde, hatte sich bereits in den vergangenen Monaten abgezeichnet; die Stadt Calw selbst war zwischenzeitlich von einem Baubeginn nach 2010 ausgegangen.

Unstrittig war das Schopflocher Päckle - die planfestgestellte Ortsumgehung Schopfloch (11,1 Millionen Euro) plus des sich bereits in Bau befindlichen B28 neu-Abschnitts Schopfloch-Grünmettstetten (4,8 Millionen Euro). Ein weiteres Projekt im Kreis Freudenstadt, die Ortsumfahrung Loßburg, kann indes erst nach 2010 gebaut werden.

Die Horber Brücke ist im IRP wie folgt vermerkt: zweistreifiger Ausbau, Stadium: Umweltverträglichkeitsstudie, Länge: 0,8 Kilometer. Kosten: 12 Millionen Euro. Der „zweistreifige Neubau“ einer Ortsumgehung auf dem Hohenberg ist mit sechs Millionen Euro veranschlagt. Bis Ende des Jahres soll geklärt werden, welche Trasse gebaut werden soll.

Der IRP legt die Prioritäten aus dem für die Jahre 2003 bis 2015 geltenden Bundesverkehrswegeplan fest. Gradistanac: „Damit stehen die Projekte fest, die jetzt als erstes angepackt werden müssen.“

50 Milliarden Euro investiert der Bund bundesweit bis 2010 in Neu- und Ausbauvorhaben, weitere 25 Milliarden Euro werden für den Erhalt von Straßen, Schienennetz und Wasserstraßen ausgegeben. Das Land Baden-Württemberg bekommt alleine für den Straßenbau so viel Geld wie nie zuvor zugeteilt - 3,047 Milliarden Euro.

Der IRP-Entwuf geht nun an die Bundesländer und wird mit den dortigen Verkehrsministerien abgestimmt.