Gespräch
am Rande des Plenarbetriebs: Die Parlamentarische
Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bau
und Wohnungswesen, Karin Roth, mit Horbs Oberbürgermeister
Michael Theurer und Renate Gradistanac.
28. September
2006
Deutliche
Signale aus Berlin für Horb
Renate
Gradistanac vermittelte ein Gespräch zwischen
Staatssekretärin Karin Roth und OB Michael Theurer
Deutliche Signale
im Sinne der Stadt Horb gab Verkehrs-Staatssekretärin Karin
Roth (SPD) Horbs Oberbürgermeister Michael Theurer gestern im
Berliner Reichstag mit auf den Weg. Renate Gradistanac („Mir
ist die Angelegenheit sehr wichtig“) hatte das Gespräch
am Rande des Plenarbetriebs vermittelt.
Konkret geht
es um zwei Punkte: Zur Frage einer weiträumigen Ortsumfahrung
auf dem Hohenberg, die die Entwicklung des Hohenbergs nicht
einschränkt, sagte die Staatssekretärin im
Bundesverkehrsministerium: „Wir wollen keine
Einschränkung der Entwicklung der Stadt
Horb.“
Karin Roth
widersprach zweitens Stimmen, wonach der Bund angeblich Vorbehalte
gegen eine Umplanung des Knotenabzweigs Bildechingen als Teil einer
Ortsumfahrung habe. Wenn es darum gehe, einen bereits fertigen Plan
mit geringem Mitteleinsatz an dieser Stelle umzuplanen, dann werde
der Bund dem nicht im Wege stehen, sagte die Staatssekretärin.
Der OB nahm dies erfreut zur Kenntnis.
In der Frage
nach Planung und Finanzierung der Horber Brücke verwies Karin
Roth auf die noch nicht abgeschlossene Machbarkeitsstudie einer
privat zu finanzierenden Variante. „Wir sind in dieser Frage
offen, aber es muss sich rechnen. Wir unterstützen keine
Abenteuer.“
Auf
spekulative Fragen des OB - Was passiert, wenn die Studie negativ
ausfällt? - mochte Karin Roth nicht antworten. „Das
werden wir sehen, wenn es tatsächlich soweit
ist.“
Theurer, der
sich, wie er betonte, der Unterstützung der
Oberbürgermeister- und Landtagskollegen aus Nagold und
Rottenburg sicher sei, sagte, er werde sich beim Land
Baden-Württemberg für die Aufnahme der Brücke in den
Fünfjahresplan einsetzen.
Theurer zeigte
sich zufrieden mit dem prägnanten, faktenreichen
Gespräch, er dankte der SPD-Bundestagsabgeordneten Renate
Gradistanac für die Vermittlung und der Staatssekretärin
für deren Bereitschaft zur kurzfristigen Teilnahme.
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