Vorab ein Wort zum Haushalt 2006 und diesem Forum:
Zum Haushalt der Bundesregierung gibt es, wie leider schon seit vielen Jahrezehnten, auch diesmal kaum etwas positives zu beobachten. Entgegen den verganegenen Jahren haben BürgerInnen aber endlich einmal die Möglichkeit, Ihren Unmut wenigstens auf einfachen Wegen zu äussern. Ob dies aber nicht nur eine "billige" Alibifunktion zum Zweck hat oder ob sich hier vielleicht wirklich einmal ein/e PolitikerIn umschaut wage ich zu beweifeln, da mein Vertrauen in die Politik und die Menschen die diese machen immer stärker gegen NULL geht. Trotzdem danke ich für das Ventil das sich bietet und das zu nutzen sich für mich persönlich lohnt. Dafür Dank den/m Mensche die dieses ermöglicht haben.

Zum Haushalt und der Politik:
Die seit Jahren verantwortungslose Fortführung der Staatsverschuldung ohne Konsequenzen für die Staasvertreter ist schon keine Unverschämtheit mehr, sondern Ausdruck einer bodenlosen Arroganz der Politik gegenüber den BürgerInnen und den Gestzen dieses Landes.
Wie schon in vorherigen Beiträgen erwähnt, verstösst auch dieser Haushalt wieder einmal gegen die gesetzlichen Vorgaben. Wer stellt sich hier der Verantworung und wie sehen die Konsequenzen aus? Niemand und es gibt keine Konsequenzen - Ist der Ruf erst ruiniert, lebts sich weiter ungeniert!

In der freien Wirtschaft wird, abgesehen in großen und gut subventionierten Konzernen, jeder der Gelder veruntreut oder inkompetent verwaltet zur Verantwortung gezogen und seines Amtes enthoben.
Geldverschwendung und kriminelle Misswirtschaft wird strafrechtlich verfolgt und mit hohen Haftstrafen belegt.

Es frustriert mich als Bürger immens und erweckt für mich persönlich den Eindruck das ich nun einmal in diesem Lande wirklich nicht mehr sein kann als ein "dummes Stimmvieh", das alle Jahre wieder seine Stimme für einen Menschen ode eine Partei gibt, die mich dann schlussendlich betrügen, indem sie keines der Versprechen halten, die vorher großmundig gemacht wurden.

Da habe ich mittlerweile sogar Verständnis für solche Sprüche wie "Egal ob rot, ob schwarz ob gelb, ob grün und braun - in einen Sack und draufgehauen - den Falschen trifft es nie!"

Jedes Jahr moniert der Bundesrechnungshof die kriminelle Verschwendung und die offenbaren Fehlausgaben, der Bund der Steuerzahler versucht seit Jahren das Beweusstein für diese Misswirtschaft beweusst zu machen und es passiert nichts. Es geht weiter wie gehabt und die Verschwendung wird sogar noch mehr.

Mein Vertrauen kehrt erst zurück
- wenn in diesem Land Ehrlichkeit und Offenheit wieder Maßstab werden
- wenn Fleiss und Arbeit wieder einen Wert darstellen und Menschen wieder als Menschen und nicht als die "Milchkuh der Politik gesehen wird, die es es zu melken gilt"
- wenn die Verantwortlichen für diese Verschwendung und Misswirtschaft zur Verantwortung gezogen werden
- wenn Politik wieder auf "Augenhöhe" passiert und nicht mit dieser Arroganz über die Köpfe der Menschen hinweg.
- Wenn den BürgerInnen endlich die Möglichkeit gegeben wird, nicht nur sein Wahlrecht sondern auch sein ABSTIMMUNGSRECHT zu nutzen.

Ich und viele millionen andere Menschen in diesem Land, haben von diesem Staats jemals etwas genommen sondern ruhig und verantwortungsbewusst ihre Arbeit getan. Wenn der Staat Verschwender und Kriminelle nicht zur Veranstwortung zieht und bestraft, darf sich niemand wundern, wenn es in diesem Land mittelfrisitig ein mehr an Selbstjustiz und Verweigerung gibt.

Politik darf nicht weiter ein Geschehen sein, das Menschen bewegt unser Land zu verlassen und Arbeitsplätze ins Ausland zu verlegen. Politik muss Verantwortlichkeit abgeben und seinen BürgerInnen wieder mehr "Spielräume" geben für die Menschen in diesem Land etwas zu tun.

Deutschland hat viele gute und engagierte PolitikerInnen aber leider nicht mehr die Politik die dieses Land verdient. Meine Damen und Herren aus der Politik - verdienen Sie wieder das Vertrauen das Sie erwarten und geben Sie den BürgerInnen das Vertrauen das sie verdienen um mit gleichen und besseren Mitteln für dieses Land etwas zu tun.