Mit Interesse habe ich die Ansichten der Parlamentarier und Bürger in diesem Bundestagsforum zum geplanten Kongoeinsatz der Bundeswehr zur Kenntnis genommen. Als Vorbemerkung sei mir gestattet zu erwähnen, daß dabei technische Unzulänglichkeiten das Lesen und Klicken oder Zurückklicken sehr erschwerten und nervig waren.

Von den Positionen achte ich die meist ablehnenden Haltungen der Bürger, nehme aber nur die Stellungnahmen der Parlamentarier ernst, da diese sich scheinbar allein mit dem Hintergrund des Themas beschäftigt haben und sachkundig sind.

Der Bundeswehreinsatz im Kongo ist nicht rundheraus abzulehnen unter dem Motto "kein Bundeswehrimperialismus" oder "keine Einmischung in Afrika". Es ist auch bisher nicht herauslesbar, daß eher niedere Interessen wie Rohstoffsicherung oder Ausbeutung des Kongo eine ausschlaggebende Rolle spielen.

Dennoch bleibt der Einsatz von Soldaten im Ausland eine Gewissensentscheidung. Ich habe mich früher als Kriegsdienstleistender dieser Notlage entzogen, gegebenenfalls mit Waffen über das Leben oder Töten von Menschen entscheiden zu müssen, freilich geachtet, daß andere zum Militär gehen und mit der Waffe die Freiheit der Bundesrepublik verteidigten..

Unter der historischen Entwicklung im Kongo und den internationalen Bemühungen um eine ansatzweise Demokratisierung dächte ich wohl eher wie die Abgeordneten, die den Einsatz unter strengen Auflagen und Voraussetzungen befürworten und hielte einen Bundeswehreinsatz eher für gerechtfertigt und geboten, falls ich selbst mit meiner Stimme für oder wider einen Bundeswehreinsatz entscheiden müßte.

Ich würde gerne eine weitere Auflage mit hinzunehmen: Soweit wie möglich sollten die Soldaten, die im Kongo Dienst an derFriedensentwicklung und Demokratisierung der Staatengemeinschaft leisten, dies nur freiwillig tun und nicht aufgrund Zugehörigkeit zu einer Einheit abkommandiert werden. Vermutlich ist dies organisatorisch für die Militärs nicht machbar, wäre aber besser.

Ausschlaggebend für mich für meine Haltung sind mit die Reihe der Punkte, die genannt wurden: Die "Gastregierung" wünscht den Einsatz, ein Mandat der Uno liegt vor, ein Kampfeinsatz ist nicht beabsichtigt, der Einsatz ist vernünftigerweise auf die Hauptstadt Kinshasa beschränkt. Der Einsatz hat, sofern es nicht zur Eskalation kommt, nahezu zunächst nur Aufpasser- oder Polizeicharakter, gibt dem Land Kongo nach verlustreichen Kämpfen und Massenmorden eine Bewährungschance, eine demokratische Wahl abzuwickeln und sich demokratisch weiterzuentwickeln.

Mit freundlichen Grüßen
Marcus Blüm, Kaiserslautern