Haushalt 2006 und folgende
Sehr geehrter Herr Schneider,
Wir haben nicht 240.000 Arbeitslose weniger als im Vorjahr sondern
120.000 Arbeitslose mehr, weil nämlich die 360.000 Menschen in
Ein-Euro-Jobs aus der Arbeitslosenstatistik herausgerechnet wurden,
obwohl sie Leistungen aus ALG II beziehen.
Fast zeitgleich kommt aus der SPD der Vorschlag von Herrn
Lauterbach, die Einkommensteuerlast um 14 Milliarden Euro zu
erhöhen, um die Mitversicherung der Kinder in der KV zu
finanzieren.
Also sollen die Privathaushalte mit ihren sinkenden Einkommen und
ihrer abnehmenden Kaufkraft dies auch noch schultern, während
die Wirtschaft inzwischen nur noch einen symbolischen Beitrag zum
Steueraufkommen leistet (Einzelheiten unter
www.asoziale-marktwirtschaft.com).
Wie wollen Sie mit solchen Ansätzen Wachstum und
Beschäftigung fördern?
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