4. März
2008
Fahrplan
für Gäubahn-Ausbau
Renate
Gradistanac: Bis April sollte die Region die Vorfinanzierung der
Planungskosten zusagen
Horb. Der
zweigleisige Ausbau der Gäubahn ist prinzipiell möglich.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac hat von der
Parlamentarischen Staatssekretärin im
Bundesverkehrsministerium, Karin Roth (SPD), den Fahrplan
dafür erhalten.
Demnach muss
bis April der Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg verbindlich
zusagen, ob die Region die Planungskosten für den
Gäubahn-Ausbau vorfinanziert. Liegt diese Zusage vor, muss die
Deutsche Bahn Netz AG einen Zuschussantrag zur Finanzierung aus
Mitteln der Europäischen Union (EU) stellen.
Der
Gäubahn-Ausbau ist Teil des Zubringers zur Neuen
Eisenbahn-Alpen-Transversale in der Schweiz. Der EU-Zuschuss
für die Planung, so die Nachricht aus dem Ministerium in
Berlin, könne bis zu 50 Prozent betragen; allerdings gebe es
keinen Rechtsanspruch auf Gewährung eines
Zuschusses.
Indes macht
das Ministerium klar, dass die Region nicht unter Zeitdruck steht:
„Wenn die Zeitschiene bis April 2008 nicht eingehalten werden
kann, spricht nichts dagegen, einen entsprechenden Antrag 2009 zu
stellen“, heißt es in einem internen Schreiben. Renate
Gradistanac und Karin Roth betonen: „Wir unterstützen
die Bemühungen der Region.“
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