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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD
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4. März 2008

Fahrplan für Gäubahn-Ausbau

Renate Gradistanac: Bis April sollte die Region die Vorfinanzierung der Planungskosten zusagen

Horb. Der zweigleisige Ausbau der Gäubahn ist prinzipiell möglich. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac hat von der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Karin Roth (SPD), den Fahrplan dafür erhalten.

Demnach muss bis April der Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg verbindlich zusagen, ob die Region die Planungskosten für den Gäubahn-Ausbau vorfinanziert. Liegt diese Zusage vor, muss die Deutsche Bahn Netz AG einen Zuschussantrag zur Finanzierung aus Mitteln der Europäischen Union (EU) stellen.

Der Gäubahn-Ausbau ist Teil des Zubringers zur Neuen Eisenbahn-Alpen-Transversale in der Schweiz. Der EU-Zuschuss für die Planung, so die Nachricht aus dem Ministerium in Berlin, könne bis zu 50 Prozent betragen; allerdings gebe es keinen Rechtsanspruch auf Gewährung eines Zuschusses.

Indes macht das Ministerium klar, dass die Region nicht unter Zeitdruck steht: „Wenn die Zeitschiene bis April 2008 nicht eingehalten werden kann, spricht nichts dagegen, einen entsprechenden Antrag 2009 zu stellen“, heißt es in einem internen Schreiben. Renate Gradistanac und Karin Roth betonen: „Wir unterstützen die Bemühungen der Region.“