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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD
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8. November 2005

„Es lohnt sich zu kämpfen“

Renate Gradistanac begrüßt erneutes Urteil pro Lidl-Betriebsrat

Renate Gradistanac begrüßt die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Stuttgart vom Dienstag. Das Gericht hat im Streitfall um die Schließung der Calwer Lidl-Filiale eine vom Lebensmittel-Discounter Lidl eingelegte Beschwerde gegen ein Urteil des Pforzheimer Arbeitsgerichts verworfen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete, die im Juli für die Lidl-Beschäftigten die Patenschaft übernommen hat, gratulierte dem Betriebsrat zu diesem erneuten Erfolg vor Gericht. „Dieses erneute Urteil zugunsten der Beschäftigten zeigt, dass es sich zu kämpfen lohnt.“

Das Landesarbeitsgericht teilte in der Verhandlung am Dienstag die Rechtsauffassung des Pforzheimer Gerichts. Die Richterin schlug den Parteien einen Vergleich vor. Danach sollen Lidl die Beschwerde zurückziehen und der Betriebsrat seine Forderung nach Errichtung einer Einigungsstelle. Lidl soll bereit sein zu Verhandlungen über einen Interessensausgleich und einen Sozialplan. Im Gegenzug verzichtet der Betriebsrat auf weitere Anträge auf Ordnungsgeld und Ordnungshaft gegen den Lidl-Geschäftsführer.