10. Dezember
2008
Der Kampf
geht weiter
Renate
Gradistanac zu 60 Jahre Menschenrechte am 10.
Dezember
Menschenrechte,
sagt Renate Gradistanac (SPD), gelte es nicht nur in einer Diktatur
durchzusetzen. „Auch wir müssen uns täglich gegen
eine Relativierung wehren und gegen offene Diskriminierung
eintreten.“
Am Mittwoch,
10. Dezember, jährt sich die Verabschiedung der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der
Vereinten Nationen zum 60. Mal. Die SPD-Bundestagsabgeordnete
Renate Gradistanac nennt den Kampf um die Menschenrechte ein
„ursozialdemokratisches Thema“. Der Kampf um diese
„unverzichtbaren Elemente unserer Werteordnung“ sei
eine Aufgabe, die sich jeden Tag neu stelle.
Gradistanac:
„Frauen- und Kinderrechte, Meinungs- und Pressefreiheit
beispielsweise sind verbriefte Menschenrechte. Ich kämpfe seit
30 Jahren für Gleichberechtigung und
Geschlechtergerechtigkeit. Ich stelle fest, dass auch im Jahr 2008
die Kinderrechte nicht ins Grundgesetz aufgenommen worden ist. Ich
stelle fest, dass das im November im Bundestag beschlossenen
BKA-Gesetz die Pressefreiheit auszuhöhlen
droht.“
Und weiter:
„Es geht nicht um Gedenktagsfolklore. Eine aufgeklärte
Gesellschaft kann es sich nicht leisten, als gegeben hinzunehmen,
wofür mutige Menschenrechtler/innen gekämpft haben. Der
Kampf geht weiter.“
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