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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD
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12. Mai 2005

„Kasernen-Schließung schlüssig“

Renate Gradistanac: Erneute Bestätigung vom Bundesrechnungshof

Der Bundesrechnungshof hat erneut die Schließung der Hohenbergkaserne Horb als „schlüssig“ bestätigt. In einem Gespräch bei Staatssekretär Walter Kolbow im Verteidigungsministerium gestern in Berlin stellten die Rechnungsprüfer klar: Militärfachlich wie betriebswirtschaftlich überzeuge die Entscheidung.

Entscheidend, betonte Klaus Koleda, Direktor beim Bundesrechnungshof und Leiter der Abteilung Äußere und Innere Sicherheit, entscheidend sei der militärfachliche Aspekt, also: eine Verlegung des Lazarettregiments 41 nach Ulm, in die Nähe des Bundeswehr-Krankenhauses Ulm.

Oberst Horst Gohrke verwies auf die dem Stationierungskonzept zugrunde liegende strategische Neuausrichtung der Bundeswehr: Die Umwandlung der Bundeswehr von einer Verteidigungs- in eine Einsatzarmee erfordere bei den Sanitätern eine andere Art der Ausbildung. Stärkere Klinikpraxis für die Soldatinnen und Soldaten und damit die Anbindung des Lazarettregiments an ein Krankenhaus sei zwingend erforderlich.

Unter betriebswirtschaftlichem Aspekt, auch dies ist Ergebnis der gründlichen Prüfung des Bundesrechnungshofs, schneidet Horb nicht besser ab; die Standorte Ulm wie Horb kosteten in der Summe gleich viel. Andreas Kamp, Ministerialrat und Leiter des Prüfungsgebiets „Sicherheit“: „Darum sind wir zur Überzeugung gekommen, dass die Entscheidung schlüssig ist.“

Renate Gradistanac' Kollege, der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel, hatte diesen erneuten Prüftermin des Bundesrechnungshofs initiiert. Renate Gradistanac sah sich nach dem einstündigen Gespräch bestätigt: „Reform und Transformation der Bundeswehr haben wir politisch entschieden, und der Bundesrechnungshof hat die Schließung der Kaserne in Horb klar bestätigt.“

An dem Gespräch nahm auch Horbs Bürgermeister Hans-Jürgen Pütsch teil.

Treffen gestern im Verteidigungsministerium in Berlin mit Vertretern des Bundesrechnungshofs. Unser Bild zeigt (von links) Oberstleutnant Dieter Kinne, Hausherr Walter Kolbow, SPD-Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, die Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel (CDU) und Renate Gradistanac (SPD), Klaus Kolenda (Bundesrechnungshof), Bürgermeister Hans-Jürgen Pütsch, Ministerialrat Andreas Kamp (Bundesrechnungshof), Oberst Horst Gohrke und Hans-Dieter Neuking (Bundesrechnungshof).