16. Oktober
2008
Gradistanac gegen Verlängerung des
Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan
Die
SPD-Abgeordnete stimmte gestern im Bundestag mit
Nein
Renate
Gradistanac ist gegen eine Verlängerung des
Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan und gegen eine Aufstockung des
deutschen Kontingents. Bei der Abstimmung am gestrigen Donnerstag
über die Verlängerung des Mandats für die
Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) um ein
Jahr stimmte sie mit Nein.
Die
SPD-Bundestagsabgeordnete anerkennt die Aufstockung der Mittel
für den zivilen Wiederaufbau um 70 Millionen Euro auf rund 170
Millionen Euro im Jahr 2008 sowie das Engagement des
Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung beim Wiederaufbau Afghanistans.
An ihren
grundsätzlichen Bedenken bezüglich des Einsatzes habe
sich aber nichts geändert. Die Sicherheitslage habe sich
weiterhin verschlechtert und die afghanische Bevölkerung stehe
dem internationalen Engagement zunehmend kritisch gegenüber.
Zudem halte sie die Zusammenlegung des ISAF-Einsatzes mit dem
Tornado-Einsatz und die Aufstockung des deutschen Kontingents von
maximal 3.500 auf künftig bis zu 4.500 Soldatinnen und
Soldaten für das „falsche Signal“.
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