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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD
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17. September 2007

„Die Zeit der Machosprüche ist vorbei“

Renate Gradistanac fordert Minister Rech auf, sich an geltende Gesetze zu halten

In der Verkehrsdebatte wird der Ton schärfer. „Die Zeit der Machosprüche ist vorbei“, sagt Renate Gradistanac an die Adresse von Innenminister Heribert Rech und fordert ihn auf, geltende Gesetze einzuhalten und die politische Entscheidung pro Brücke zu respektieren.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete weist die Belehrungsversuche des Ministers und dessen Schuldzuweisung, wonach der Bund für Straßenbauprojekte in Baden-Württemberg zu wenig Geld überwiesen habe, zurück. „Ich bin stolz darauf, was ich mit Unterstützung der gesamten Region unter Rot/Grün im Bundesverkehrswegeplan geleistet habe. Dieser Verkehrswegeplan ist Gesetz und gilt bis 2015.“

Stolz sei sie, dass es gelungen sei, die Horber Brücke in den Fünf-Jahres-Plan zu bekommen - „als politische Entscheidung mit hoher Signalwirkung“: „Wir arbeiten nicht bloß planfestgestellte Baustellen ab, wir ziehen Straßenbauprojekte in seit Jahrzehnten vernachlässigten Regionen vor“, schreibt die Abgeordnete.

Der Bundesverkehrswegeplan wie auch der Fünf-Jahresplan seien jeweils mit dem Land abgestimmt worden. Gradistanac: „Kein Mensch versteht dieses Possenspiel, das das Land veranstaltet.“

Des Ministers Versuch einer persönlichen Zurechtweisung kontert Gradistanac kühl: Die Zeit der Machosprüche, als die Männer den Frauen sagten, wo es lang geht, ist vorbei. Ich dachte, das sei inzwischen auch bei der CDU angekommen.“