Unser Bild
zeigt die Schülerinnen und Schüler des TG Nagold mit
ihrem Lehrer Dieter Kilgus und Renate Gradistanac'
Büroleiterin Sybille Thomas am Fuße der
Reichstagskuppel. Bild: SPD
14. Februar
2007
Von der
Freiheit einer Abgeordneten
Nagolds TG
war auf Einladung von Renate Gradistanac in Berlin
Wie frei ist eine
Abgeordnete in ihrer Entscheidung? Darf sie im Bundestag abstimmen
wie sie will oder nur wie es die Fraktion wünscht? - Fragen
von Schülerinnen und Schülern des Technischen Gymnasiums
Nagold, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Renate
Gradistanac zu Besuch in Berlin waren.
Die Antwort
gab stellvertretend Büroleiterin Sybille Thomas: Eine
Abgeordnete ist ihrem Gewissen verpflichtet. Es gibt keinen
Fraktionszwang, aber es gibt die Verantwortung des einzelnen
Mitglieds gegenüber der Fraktion. „Bei knappen
Mehrheitsverhältnissen gehört es selbstverständlich
zur Verantwortung des Einzelnen, dass er abwägt, ob er mit
einem Nein eine Regierungskrise
heraufbeschwört.“
Und welche
Konsequenzen drohen so genannten Abweichlern? Das entscheidet nicht
der Fraktionsvorsitzende alleine, sondern alle 222 Mitglieder der
SPD-Bundestagsfraktion.
|