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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD
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Unser Bild zeigt die Schülerinnen und Schüler des TG Nagold mit ihrem Lehrer Dieter Kilgus und Renate Gradistanac' Büroleiterin Sybille Thomas am Fuße der Reichstagskuppel. Bild: SPD

14. Februar 2007

Von der Freiheit einer Abgeordneten

Nagolds TG war auf Einladung von Renate Gradistanac in Berlin

Wie frei ist eine Abgeordnete in ihrer Entscheidung? Darf sie im Bundestag abstimmen wie sie will oder nur wie es die Fraktion wünscht? - Fragen von Schülerinnen und Schülern des Technischen Gymnasiums Nagold, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Renate Gradistanac zu Besuch in Berlin waren.

Die Antwort gab stellvertretend Büroleiterin Sybille Thomas: Eine Abgeordnete ist ihrem Gewissen verpflichtet. Es gibt keinen Fraktionszwang, aber es gibt die Verantwortung des einzelnen Mitglieds gegenüber der Fraktion. „Bei knappen Mehrheitsverhältnissen gehört es selbstverständlich zur Verantwortung des Einzelnen, dass er abwägt, ob er mit einem Nein eine Regierungskrise heraufbeschwört.“

Und welche Konsequenzen drohen so genannten Abweichlern? Das entscheidet nicht der Fraktionsvorsitzende alleine, sondern alle 222 Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion.