Niedersachsen bekommt vom Bund rund 213 Millionen Euro für Kita-Baukosten |
Margrit Wetzel: Wir schaffen bessere Betreuungsmöglichkeiten für unsere Kinder! |
| September 2007 |
| Die Wahlkreisabgeordnete Dr.
Margrit Wetzel freut sich, dass es beim Thema der Kinderbetreuung
nun ein großes Stück vorangeht:
„Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) drückt
beim Ausbau der Kinderbetreuung aufs Tempo. Schon heute hat er den
Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens
"Kinderbetreuungsausbau" dem Bundeskabinett vorgelegt. Damit macht
der Minister nur neun Tage nach dem Beschluss der Koalition vom 28.
August schon den ersten Schritt zur Umsetzung".
Mit dem Gesetzentwurf wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass der Bund bereits ab 2008 Länder und Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung unterstützen kann. So wird ein besseres Kinderbetreuungsangebot auch in der Region Stade / Cuxhaven verwirklicht werden können. Dazu die Sozialdemokratin Dr. Margrit Wetzel: „Der Bund zahlt in der Zeit von 2008 bis 2013 insgesamt 4 Milliarden Euro für den Ausbau der Betreuung von Kleinkindern. Gut die Hälfte davon, nämlich 2,15 Mrd. Euro, können für Baukosten verwendet werden. Davon werden nach dem vorläufigen Stand der Verwaltungsvereinbarung auf Niedersachsen rund 213 Millionen Euro entfallen. Mit diesen Mitteln können die Kommunen neue Kitas bauen, bestehende Kindergärten renovieren oder auf die Benutzung durch jüngere Kinder umrüsten“. Darüber hinaus zahlt der Bund aber auch Mittel für die Betriebskosten von Kitas. Rund 1,85 Mrd. Euro fließen aus dem Bundeshaushalt bis 2013 in die Kassen der Länder, danach sind es jährlich 770 Millionen Euro. Für diese deutliche Unterstützung der Kommunen hatte sich die SPD stark gemacht. "Bessere Kinderbetreuungsangebote bedeuten bessere Bildungschancen für unsere Kinder. Und sie schaffen die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Deshalb müssen wir das Betreuungsangebot deutlich und zügig ausbauen. Die Eltern warten darauf. Damit die Kommunen mit dieser großen Aufgabe nicht überfordert sind, unterstützt der Bund sie nun kräftig", erklärt die Horneburger Abgeordnete Dr. Margrit Wetzel. Und damit die Eltern auch tatsächlich die Sicherheit haben, einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen, haben Bund und Länder sich auf Druck der SPD auch auf die Einführung eines Rechtsanspruchs verständigt. Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 hat jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr das Recht auf Betreuung in einer Kita oder bei einer Tagesmutter bzw. bei einem Tagesvater. "Erst der Rechtsanspruch gibt den Eltern die Garantie, dass ihre Vorstellungen von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch tatsächlich klappen", freut sich Margrit Wetzel. |