Dr. Margrit Wetzel: Infrastruktur in Niedersachsen profitiert von der Erhöhung der Mauteinnahmen |
Zu der von Bundesverkehrminister Tiefensee vorgestellten Projektliste aus Mautmehreinnahmen neu oder schneller realisierter Verkehrsinfrastrukturprojekte erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel: |
| Dezember 2008 |
| „Zum 01.01.2009 tritt
die Anpassung der LKW-Mautsätze in Kraft. Diese Anpassung
führt zwischen 2009 bis 2012 zu Mautmehreinnahmen in Höhe
von 3,1 Mrd. Euro. Diese Mehreinnahmen waren bei den bisherigen
Finanzplanungen für 2009 bis 2012 nicht berücksichtigt
und werden nun zusätzlich in Bundesschienenwege,
Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen sowie in
Gleisumschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs und die
Gleisanschlussförderung investiert. In Niedersachsen werden bei den Bundesschienenwegeprojekten der Ausbau der Strecke Stelle – Lüneburg mit dem 3. Gleis berücksichtigt sowie die Planungen der „Y-Trasse“ der Strecken Hamburg/Bremen – Hannover mitfinanziert. Bei den Bundesfernstraßen werden 39 Mio. Euro in den sechsstreifigen Ausbau der A7 zwischen nördl. Göttingen Nord – AS Nörten–Hardenberg fließen. Auch die B 1 Ortsumgehung Aerzen und die B 241 Volpriehausen - Ellierrode gehören zu den niedersächsischen Straßenprojekten, die in der Projektliste berücksichtigt werden. Mit diesen zusätzlichen Investitionen aus den Mautmehreinnahmen leisten wir neben dem Wachstumspaket für die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einen weiteren Beitrag zur Konjunkturentwicklung in Niedersachsen. |