IRP2006

Nicht überrascht, aber dennoch sehr zufrieden zeigt sich die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel mit dem Ergebnis der monatelangen Verhandlungen über die Auflistung der Infrastrukturprojekte, denen in den nächsten fünf Jahren grünes Licht für die Finanzierung gegeben wird.
Im Land Hadeln kann demnach wie mehrfach bestätigt die Ortsumfahrung Otterndorf schnellstmöglich in Bau gehen.
„Mit dem Planfeststellungsbeschluss im April waren die Voraussetzungen gegeben, die lang erwartete Maßnahme in die Liste aufzunehmen“, so die Berichterstatterin für die Straßenprojekte in Niedersachsen Margrit Wetzel. „Dennoch ist die Bestätigung, die wir nun offiziell vom Bundesminister Tiefensee erhalten, wichtig und beruhigend.“
Nicht weniger erfreut ist sie über die Tatsache, dass die Finanzierung der A 26 bis Buxtehude aufgenommen ist. Auch der sechsspurige Ausbau der A1 ist berücksichtigt.
Die in den Investitionsrahmenplan aufgenommenen Schienenprojekte (das dritte Gleis zwischen Stelle und Lüneburg und die Y-Trasse) sind wichtige Bausteine zur Verbesserung der Hafenhinterlandanbindung.
In vielfältigen Gesprächen der Berichterstatter der Koalitionsfraktionen mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und in enger Absprache mit dem Landesministerium musste auf Grundlage des 2004 verabschiedeten Bundesverkehrwegeplans eine konkrete Auswahl baureifer und fast baureifer Projekte getroffen werden. „Nicht alle Projekte, die im Bundesverkehrwegeplan stehen, können gleichzeitig und sofort realisiert werden. Ein Finanzierungsanspruch ergibt sich noch nicht aus der Bewertung ‚Vordringlicher Bedarf’“, erklärt hierzu die Berichterstatterin Margrit Wetzel. Sowohl die Begrenztheit der Mittel als auch die unterschiedlichen Planungsstände stehen dem entgegen. Erst mit dem Investitionsrahmenplan bekommen die Maßnahmen Kontur, wird die Finanzierung durch die Bundesregierung vorgeplant.

Etappenziel erreicht