Baureife Projekte aus der Schublade holen! |
Wetzel: „Die Kommunen sind gut beraten, baureife Projekte parat zu halten“ |
| Dezember 2008 |
| „Die Konjunktur muss
brummen – trotz Finanz- und Wirtschaftskrise!“ fordert
die SPD-Bundestagsabgeordnete die Städte und Gemeinden auf,
ihre baureifen Projekte, die sie aufgrund angespannter Finanzlage
bisher nicht realisieren konnten, parat zu halten. „Wenn
jetzt Steuergelder ausgegeben werden müssen, um
Arbeitsplätze während der Wirtschaftskrise zu halten,
dann ist es wichtig, dass unsere Kommunen sofort bereit stehen,
wenn Geld für öffentliche Aufträge winkt, damit
nicht alle Mittel nach Süddeutschland oder in die ostdeutschen
Länder fließen. Planungsbeschleunigung und zügige
Entscheidungen sind jetzt angesagt, um aus der weltweit kritischen
Lage wenigstens Nutzen für die Region zu ziehen. Ich rate
allen Kommunen, die Entwicklung und politische Entscheidungen sehr
aufmerksam zu beobachten und sofort zu reagieren, wenn die
Regierung Finanzmittel für die Kommunen zusagt. Da der Bund
den Kommunen nie direkt Geld zukommen lassen kann, sondern es immer
über die Länder fließen lassen muss, ist wichtig,
dass dann sofort die entsprechenden Anträge ans Land gestellt
werden.“ Margrit Wetzel weist außerdem darauf hin, dass Mittel, die bald in baureife Projekte fließen, hinterher auch wieder Spielraum für nachfolgende Projekte schaffen – es gilt also, schnellstmöglich Planungen voranzubringen: „Natürlich gilt das auch für den Ausbau der Gymnasien in Stade – dümmeres Trotzverhalten als es die Kreisverwaltung Stade mit einem Planungsstopp an den Tag legt, ist kaum mehr vorstellbar!“ Unternehmen, die Kurzarbeit anmelden müssen, sollten aufmerksam Entscheidungen beobachten, die ihnen helfen, ihre Arbeitskräfte weiter zu qualifizieren: der Fachkräftemangel in der Industrie bleibt auch in Zukunft bestehen – jetzt heißt es vorsorgen und die Chancen nutzen, die auch in der sich abzeichnenden Wirtschaftsflaute liegen. |