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"Ich freue mich sehr über diese gute
Nachricht“, kommentiert die Horneburger Wahlkreisabgeordnete
Margrit Wetzel die Nachricht der zuständigen Berichterstatter
der SPD-Bundestagsfraktion, dass die Mittelkürzungen beim THW
abgewendet werden konnten.
Den Wortlaut der Pressemitteilung finden Sie anbei:
Anlässlich der Beratungen zum Haushalt 2008 erklären die
Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den Haushalt
des Bundesinnenministeriums Bettina Hagedorn und der
zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im
Innenausschuss Gerold Reichenbach:
Der Haushaltsausschuss hat ein deutliches Signal für das
Technische Hilfswerk (THW) und seine haupt- und ehrenamtlichen
Mitarbeiter gesetzt: Während das Bundesinnenministerium eine
Absenkung der hauptamtlichen Stellen beim THW mittelfristig von 800
auf gut 700 vorgesehen hatte, hat sich die SPD in den Verhandlungen
erfolgreich für eine Rücknahme dieser Stellenstreichungen
und eine langfristige Absicherung des Personaltableaus auf dem
jetzigen Stand eingesetzt. Auf Antrag der Regierungskoalition
beschloss der Haushaltsausschuss einstimmig, das hauptamtliche
Personal beim THW von den allgemein von allen Ministerien zu
erbringenden pauschalen Stellenkürzungen herauszunehmen. Damit
haben wir anerkannt, dass zur Koordinierung der rund 80.000
Helferinnen und Helfer im THW eine professionelle
Unterstützung und ein starkes Hauptamt langfristig
unerlässlich sind. Bei der ständig steigenden Zahl von
Einsätzen im In- und Ausland und einer erfreulich hohen Zahl
gerade Jugendlicher, die sich ehrenamtlich beim THW engagieren,
wäre der vom Bundesinnenministerium geplante Stellenabbau an
die Substanz der Leistungsfähigkeit dieser vorbildlichen
Bürgerschaftsbewegung gegangen. Mit dieser Entscheidung des
Haushaltsausschusses bleiben die rund 800 hauptamtlichen
Mitarbeiter zur Stärkung der ehrenamtlichen Arbeit in den
Ortsverbänden erhalten.
Zusätzlich zu diesem erfreulichen Ergebnis hat der
Haushaltsausschuss auch eine Stärkung des hauptamtlichen
Personals der Helfervereinigung und der THW Jugend e.V.
durchgesetzt. Beide Vereinigungen erhalten im kommenden Jahr
insgesamt 160.000 Euro mehr als ursprünglich im
Regierungsentwurf eingeplant waren und damit insgesamt über
eine Million Euro, während das Bundesinnenministerium im
Regierungsentwurf eine Absenkung um 42.000 Euro vorgesehen hatte.
Dabei entfallen auf die Helfervereinigung zusätzliche 145.000
Euro; die THW Jugend erhält 15.000 Euro mehr.
Das THW hat eine Basis von rund 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen
und Helfern in 669 Ortsverbänden. Es bezahlt aus den ihm zur
Verfügung stehenden Mitteln den Betrieb von Einsatzfahrzeugen,
die Bewirtschaftung der Grundstücke, Materialerhaltung,
Wartung und Instandsetzung sowie die Ausbildung der ehrenamtlichen
Helferinnen und Helfer. Der erhebliche Beitrag zur Sicherheit und
zum Schutz der Bevölkerung zeigte sich in der jüngeren
Vergangenheit beispielsweise bei der Fußballweltmeisterschaft,
dem Besuch des Papstes oder zahlreichen Naturkatastrophen im In-
und Ausland.
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