Hinschauen und handeln |
| Dezember 2004 |
2. Armuts- und Reichtumsbericht in Ressortabstimmung |
| „Noch bevor er
überhaupt wirklich vorliegt, versuchen einige Medien ihn
auszuschlachten und gegen die Regierung zu verwenden“,
kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel die
öffentliche Debatte über Auszüge des noch in Arbeit
befindlichen 2. Armuts- und Reichtumsberichts.
„Die Regierung mit dem Vorwurf des Vertuschens diffamieren zu wollen, geht an der Realität vorbei – im Gegenteil: Da wir Sozialdemokraten eine fundierte Sachstandsanalyse als wichtige Voraussetzung für wirksame Politik ansehen und das Thema ‚Armut – Reichtum’ zu Zeiten der CDU-Regierung über viele Jahre viel zu sehr vernachlässigt wurde, haben wir mit der Übernahme der Regierungsverantwortung - gegen die Stimmen der Opposition – die regelmäßige Vorlage eines Armuts- und Reichtumsberichts eingeführt.“ Der erste Bericht lag 2001 vor und behandelte den Zeitraum bis 1998. „Dass in dem Folgebericht über den Zeitraum 1998 bis 2003 ein leichter Anstieg des Armutsrisikos zu verzeichnen sein wird, soll nicht beschönigt werden“, stellt Margrit Wetzel klar und ergänzt: „Betroffen sind in erster Linie Kinder und Jugendliche, Alleinerziehende, kinderreiche Familien, Erwerbslose und Migrantinnen und Migranten. Mit unserem besonderen Augenmerk auf Familien liegen wir also genau richtig. Der Anteil von Haushalten mit Kindern an der Gruppe der von Armut Betroffenen scheint nach dem, was bislang an Informationen vorliegt, seit 1998 sogar in der Tendenz rückläufig zu sein.“ Die Sozialdemokratin verweist des Weiteren auf den entscheidenden Einfluss der ungünstigen konjunkturellen Situation der letzten drei Jahre und der Bedeutung des Armutsrisikofaktors Arbeitslosigkeit. „Die Agenda 2010 ist die Antwort von Regierung und Gesetzgeber genau darauf. Sie wurde aber erst nach dem im Bericht erfassten Zeitraum in konkrete Maßnahmen umgesetzt. Ihre Wirksamkeit werden wir hoffentlich im darauf folgenden Bericht erkennen können.“ |