In die Zukunft der Bildung investieren |
Margrit Wetzel: SPD setzt sich beim BAföG-Konzept durch |
| März 2007 |
| In Rekordzeit hat die
Unionsfraktion ihre Meinung zum Thema BAföG geändert.
Dazu die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel: „Besonders
in Sachen Bildung konnte sich die Union schon immer eine Scheibe
von uns Sozialdemokraten abschneiden, dass das aber so schnell
gehen kann, ist auch für eine Berufspolitikerin erstaunlich.
Manchmal scheint sich Einsicht doch durchzusetzen!“
Noch zu Jahresbeginn hat die SPD-Bundestagsfraktion hart mit der Union ringen müssen, damit im aktuellen 17. BAföG-Bericht eine BAföG-Erhöhung in dieser Legislaturperiode nicht kurzerhand ausgeschlossen wurde. Der öffnende Satz, dass auch vor dem nächsten Bericht 2009 und damit in dieser Legislaturperiode sicher noch einmal eine Erhöhung geprüft werden solle, musste damals gegen den starken Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt werden. „Dabei ist umso erfreulicher, dass die gleiche Ministerin, die das BAföG im Wahlkampf 2005 noch als "Instrument der Gleichmacherei" und als "Auslaufmodell" bezeichnet hatte, sich nun gemeinsam mit der SPD für eine Erhöhung noch in 2008 ausspricht“, so Margrit Wetzel weiter. Abschließend bemerkt sie: „Wenn die Ministerin bei ihrem sozial-orientierten Kurs bleibt, hat sie die volle Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion.“ |