Hohe Bedeutung der A 22 unstreitig |
| Januar 2006 |
Margrit Wetzel bringt ÖPP-Option erneut ins
Gespräch
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| „Für das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz
wurde heute im Verkehrsausschuss eine Anhörung beschlossen,
die Mitte März stattfinden wird.“ Margrit Wetzel (SPD)
verweist auf die besondere verkehrliche Bedeutung der
europäischen Magistrale A 22, aber auch darauf, dass das
über eine Milliarde Euro teure Projekt nicht im Vordringlichen
Bedarf, sondern aufgrund des noch nicht realistischen
Finanzierungshintergrunds nur im „Weiteren Bedarf mit
Planungsrecht“ des Bundesverkehrswegeplans steht. „Planungsbeschleunigung und finanzielle Realisierbarkeit können nicht getrennt voneinander behandelt werden,“ meint die SPD-Verkehrspolitikerin, die auch gleich einen Vorschlag mitliefert, wie eine neue Finanzierungsform erschlossen werden könnte: „Eine interessante Finanzierungsmöglichkeit wäre m. E., ein weiteres ÖPP-Modell für den Neubau von Autobahnen zu entwickeln, für das die A 22 eine Pilotfunktion einnehmen könnte. Damit wären zugleich auch mehrere Beschleunigungseffekte in dem Projekt gebündelt.“ Zurzeit gibt es noch keine gesetzliche Grundlage für eine solche Finanzierung von Autobahn-Neubautrassen. „Wenn wir ein Projekt aus dem Weiteren Bedarf in die Planungsbeschleunigung aufnehmen wollen, wird daneben sicher auch die Frage alternativer Finanzierung in der Anhörung eine Rolle spielen. Den Verkehrsminister habe ich im Vorfeld ebenfalls um eine Bewertung dieser Fragen gebeten“ berichtet Margrit Wetzel, die als Verkehrspolitikerin ständig mit diesen Themen befasst ist. |