Deutliche Fortschritte beim Bürokratieabbau

Wetzel: Bereits 1,8 Mrd. Euro Entlastung erreicht

Der Koalitionsvertrag vom November 2005 trug auch in der Wirtschaftspolitik die deutliche Handschrift der Sozialdemokraten. So sollen Unternehmen von besonders wachstumshemmender Überregulierung befreit werden, um speziell den Mittelstand und Existenzgründer zu stärken.

Dazu die Horneburger Abgeordnete Dr. Margrit Wetzel: „Ein moderner Rechtstaat lässt sich nicht ohne ein gewisses Maß an Bürokratie denken. Doch an einigen Stellen tut eine Schlankheitskur gut, um die  Wachstums- und Beschäftigungsdynamik in unserem Land zu stärken. Ein Zuviel an Bürokratie kann aber nicht nur die Wirtschaft hemmen, sondern kostet auch unser aller Geld.“

Bislang wurden drei spezielle Gesetze zum Abbau bürokratischer Hemmnisse verabschiedet bzw. auf den Weg gebracht. Dabei wurde besonderer Wert darauf gelegt, den Mittelstand konsequent zu entlasten. Mit diesen Mittelstands-Entlastungsgesetzen wurden Unternehmen und Existenzgründer z.B. in den Bereichen Statistik, Buchführung, Sozialversicherungs-, Gewerbe-, Preis- sowie Straßenrecht deutlich besser gestellt.

„Das Ergebnis unserer Bemühungen kann sich sehen lassen.  Durch die Vielzahl der bisherigen Maßnahmen wurde eine Entlastung von 1,8 Mrd. Euro erreicht. Nicht in Euro messen lässt sich die Schonung der Nerven, die mit dem Wegfall einiger Formulare verbunden ist“, schmunzelt Margrit Wetzel.