An der Elbe nichts Neues? |
Wetzel und Johannßen verwundert über Aussagen des Bundesverkehrsministeriums |
| September 2008 |
| „Die Antwort des
Bundesverkehrsministeriums auf meine Schreiben von vergangenem Juli
lässt nur einen Schluss zu: für den Vorhabensträger
scheint alles in bester Ordnung zu sein. Offenbar ist die Parole
„An der Elbe nicht Neues“ ausgegeben worden. Die in
letzter Zeit sichtbar gewordenen negativen Veränderungen
werden einfach ignoriert“, übt die Horneburger
Bundestagsabgeordnete Margrit Wetzel scharfe Kritik.
Die erklärte Elbvertiefungsgegnerin hatte sich in enger Abstimmung mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Claus Johannßen, zum wiederholten Male an das Ministerium gewandt und dort eindringlich eine vollständige Neubewertung des Verfahrens eingefordert. Der Grund dieser gemeinsamen Initiative sind die vor kurzem aufgetretene Schlick-Problematik im Watt vor Cuxhaven sowie bei dem Sedimentfang vor Jork im Landkreis Stade. Während die für die Ausbaggerung des Sedimentfangs veranschlagten Kosten um 700.000 € überstiegen wurden, ohne das die Maßnahme im vollen Umfang durchgeführt wurde, sind die ungewöhnlichen Schlickvorkommen im Watt vor Cuxhaven ein weiterer Fingerzeig, dass die Befürchtungen der Elbvertiefungsgegner vor der letzten Elbvertiefung im Jahre 1999 nun eintreffen. „Das Ministerium zieht sich auf altbekannte Positionen zurück und ignoriert die jüngsten Erkenntnisse“, so Wetzel und Johannßen. Demnach werde aus den Beweissicherungsdaten deutlich, „dass die Prognosen der ausbaubedingten Wirkung nicht überschritten“ worden seien und durch die Kompensationsmaßnahmen bereits ausgeglichen seien. Auch gebe es keine Baggermengenmehrung, sondern nur eine Verlagerung der Baggermenge stromaufwärts. Weiterhin sei - laut einer vorläufigen Aussage eines eingeschalteten Gutachters - kein Zusammenhang zwischen den temporären Schlickansammlungen vor Cuxhaven mit den Unterhaltungsbaggerungen auf der Tideelbe feststellbar. Die jüngste Charmeoffensive des Hamburger Wirtschaftssenators Gedaschko bewerten die beiden Elbvertiefungsgegner mit Vorsicht. „Wir teilen aus langjähriger Erfahrung die Einsicht von Herrn Gedaschko, dass man von Hamburger Seite nicht immer den richtigen Ton getroffen hat. Leider zeigt das Vorgehen beim Sedimentfang aber auch, dass man nach wie vor die Elbanrainer vor vollendete Tatsachen stellt. Der Umstand, dass man im direkt angrenzenden Landkreis Stade von dieser Maßnahme erst aus der Zeitung erfuhr, spricht mal wieder Bände“, sind sich Wetzel und Johannßen einig. |