Gut für die Pflege  

Margrit begrüßt Einigung im Koalitionsausschuss zur Pflegeversicherung

Februar 2008
Gleich mehrere Verbesserungen sind für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen durch die Einigung im Koalitionsausschuss zu erwarten: Unbürokratische Hilfe, moderne und verbesserte Leistungen, ein würdevoller Umgang mit den Menschen, die sich selber nicht mehr uneingeschränkt helfen können. Das waren die wichtigsten Ziele, mit denen die Sozialdemokraten in die Verhandlungen gegangen sind.
Eine der wesentlichen Erleichterungen für Betroffene wird die Einrichtung von Pflegestützpunkten, die kompetente Hilfe aus einer Hand anbieten sollen. „Für dieses Modell stehen mancherorts schon jetzt beispielhafte Initiativen Pate“, erläutert Margrit Wetzel. „Folgerichtig sollen auch bestehende und bewährte Strukturen in das gesetzliche Konzept übernommen werden“, so die Wahlkreisabgeordnete weiter.
Ebenso wichtig ist die Einigung auf eine schrittweise Anhebung der Leistungen für ambulante und stationäre Sachleistungen sowie des Pflegegeldes und die Dynamisierung ab 2014.
Mit den neu einzuführenden Leistungen für demenziell erkrankte Menschen werden weitere wichtige Lücken geschlossen. Hierzu gehört die Finanzierung von Betreuungsassistenten in Heimen. „Altersverwirrte Menschen fielen bisher häufig durch das Raster der Kriterien für angemessene Pflegeversicherungsleistungen hindurch, da sie besondere Hilfen brauchen. Betreuungsassistenten werden ihnen in den alltäglichsten Anforderungen behilflich sein und bei der Bewältigung des Tagesablaufs zur Seite stehen“, ergänzt Margrit Wetzel.
Der beim Koalitionspartner nicht durchsetzbare Anspruch auf kurzfristige bezahlte Freistellung von zehn Tagen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in akuten Notsituationen die Pflege ihrer Angehörigen organisieren müssen, wird im Programm der SPD bleiben und im nächsten Bundestag ab 2009 wieder auf die Tagesordnung gesetzt.
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