Investition in Infrastruktur schafft Arbeitsplätze! |
| April 2005 |
| "Die SPD-Landesgruppe
Niedersachsen begrüßt die von Bundeskanzler Gerhard
Schröder verbindlich zugesagten zusätzlichen 2 Mrd. Euro.
Das Geld soll in den nächsten 4 Jahren in
Infrastrukturaufträge fließen und Arbeit für die
Bauwirtschaft bringen. Wichtig ist, dass mit diesen Investitionen
sofort verkehrliche Effekte erzielt werden: Das sind vorrangig
bestandserhaltende Maßnahmen, aber auch Projekte im Vollzug,
baureife Projekte, für die noch keine Mittel frei sind oder
solche, die besondere Engpässe sind.“ Die
SPD-Koordinatorin für die Infrastrukturmaßnahmen in
Niedersachsen, Dr. Margrit Wetzel, und Holger Ortel, Sprecher der
SPD-Landesgruppe Niedersachsen, setzen sich nachdrücklich
für die Aufnahme des 3. Gleises zwischen Lüneburg und
Stelle und den Ausbau der ICE-Strecke Hildesheim – Groß
Gleidingen ein. „Der Engpass bei der Hinderlandanbindung des
expandierenden Hamburger Hafens müsse schnellstmöglich
entschärft werden“, so die SPD-Politiker.
Die Verteilung der Mittel soll proportional auf die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße erfolgen: Zwischen 2005 und 2008 werden für die Schiene 750 Mio. Euro, die Straße 900 Mio. Euro und die Wasserstraße 350 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. In Niedersachsen werden 2005 als Sofortmaßnahme Finanzmittel in den Ausbau der A 39, Cremlingen – AK Wolfsburg und in die betriebstechnische Nachrüstung des Emstunnels im Zuge der A 31 fließen. |